Wenn der Haushaltsentwurf dem Stadtoberhaupt ein Lächeln ins Gesicht zaubert und der Kämmerer von „glänzenden Aussichten“ spricht, dann kann es um die Finanzen einer Kommune nicht so schlecht stehen. „Es sieht für die Stadt Weißenhorn richtig gut aus“, sagte Bürgermeister Wolfgang Fendt am Montagabend im Hauptausschuss. Trotz eines Ausfalls bei der Gewerbesteuer in Höhe von 8,4 Millionen Euro, den die Kommune 2018 verkraften musste, sieht er die Fuggerstadt gut gerüstet für die Zukunft. Denn
Zwei Feuerwehrhäuser stehen im Bauprogramm
Dabei betonte Fendt ebenso wie Kämmerer Michael Konrad, dass das Jahr 2020 in finanzieller Hinsicht wohl noch besser ausfallen wird: Dann sinkt nämlich die Kreisumlage infolge des Einbruchs der Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr noch deutlicher: Von derzeit knapp 9,4 Millionen Euro auf voraussichtlich 6,7 Millionen. Zudem bekommt Weißenhorn dann erstmals seit 2015 wieder Schlüsselzuweisungen des Landkreises: Konrad rechnet mit 1,4 Millionen Euro. Dennoch plädierte Fendt dafür, weiterhin vorsichtig zu kalkulieren. Denn die Prognosen für die Gesamtwirtschaft würden ständig nach unten kontrolliert, hinzu kämen Themen wie Brexit, Nuxit und das Defizit der Kreiskliniken, deren Auswirkungen noch unklar sind.
Zu den größten Ausgabenposten im 55 Millionen Euro schweren Etatentwurf zählen neben dem sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand und der Kreisumlage auch die Personalkosten, die auf fast 10,9 Millionen Euro veranschlagt sind (tatsächliche Personalausgaben 2018: 10,1 Millionen). Im Bauprogramm stehen unter anderem: Neubau Feuerwehrhaus Biberachzell (Ansatz 2019: 1,2 Millionen Euro), Planungen für das neue Feuerwehrmagazin Weißenhorn (400.000 Euro), Erweiterung Heimatmuseum (800.000), Neubau Obdachlosenunterkunft im Sternberger Weg (1,2 Millionen), Neubau Kita im Weißenhorner Norden (350.000), Neubau Aussegnungshalle am Waldfriedhof (800.000) und diverse Straßenbauten (1,4 Millionen).
Architektenwettbewerb für die Schranne wird abgelehnt
Die Fraktionschefs Franz Josef Niebling (CSU) und Herbert Richter (SPD) betonten in ihren Reden, dass es in diesem Jahr wichtig sei, die priorisierten Projekte so weit zu planen, dass die Arbeiten über den Winter ausgeschrieben und nächstes Jahr ausgeführt werden können. Werner Weiss (WÜW) mahnte bei aller Freude über die guten Aussichten an, dass die zuletzt sehr großen Differenzen zwischen Haushaltsentwurf und tatsächlichem Ergebnis reduziert werden sollten.
Nur wenige, kleinere Anpassungen nahm das Gremium anschließend bei seinen Vorberatungen der Haushaltsposten vor. Keine Mehrheit bekam die SPD allerdings für ihren Antrag, für das Jahr 2020 einen Betrag in Höhe von 100.000 Euro einzuplanen, um einen Architektenwettbewerb für die künftige Nutzung der Schranne auszurichten. „Dafür haben wir schlicht und ergreifend kein Personal“, sagte Fendt. Außer den vier SPD-Räten stimmte niemand für den Vorschlag.
Eckdaten zum Haushaltsentwurf 2019
Volumen: Der Etatentwurf 2019 der Stadt Weißenhorn sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von etwa 55 Millionen Euro vor (Haushalt 2018: 57,8 Millionen). Davon entfallen 40,4 Millionen auf den Verwaltungshaushalt, aus dem die Stadt laufende Ausgaben, zum Beispiel Personalkosten, bestreitet. 14,6 Millionen entfallen auf den Vermögenshaushalt, aus dem Baumaßnahmen und Grundstückskäufe finanziert werden.
Steuereinnahmen: Einbußen in Höhe von gut drei Millionen Euro erwartet Kämmerer Michael Konrad in diesem Jahr bei den Steuereinnahmen: Er beziffert sie auf insgesamt 19,3 Millionen Euro. Im Vorjahr lag die Steuerkraft bei knapp 22,5 Millionen. Auch wenn dadurch die Steuerkraft je Einwohner auf 1437 Euro sinkt, ist Weißenhorn in dieser Kategorie nach wie vor Spitzenreiter im Landkreis Neu-Ulm. Bei der Gewerbesteuer rechnet Konrad mit zwölf Millionen Euro Einnahmen, 2018 waren es wegen einer hohen Rückzahlung nur 4,4 Millionen.
Schlüsselzuweisungen: Als einzige Kommune im Landkreis erhält Weißenhorn auch in diesem Jahr keine Schlüsselzuweisungen. Kreisumlage 2019 muss die Stadt ungefähr 9,4 Millionen Euro an den Landkreis abführen. Im Vorjahr waren es 14 Prozent mehr (fast 10,9 Mio.).
Schulden und Rücklagen: Für 2019 ist abermals keine Kreditaufnahme vorgesehen. Bei planmäßiger Tilgung sinkt der Schuldenstand von knapp 1,8 auf knapp 1,5 Millionen Euro. Der Rücklagenstand verringert sich voraussichtlich auf 4,1 Millionen.
Einen Kommentar zum Haushaltsentwurf 2019 finden Sie hier: Weißenhorner Haushalt: Das Prinzip Vorsicht ist weiterhin angebracht Lesen Sie dazu auch: Bahn frei für neue Kita in Weißenhorn