Eine solche Stadtratssitzung erleben Beobachter der Kommunalpolitik ziemlich selten. Nur gut 20 Minuten dauerten die Beratungen am Montagabend im Weißenhorner Ratssaal, damit dürfte es die kürzeste Sitzung der vergangenen Jahre gewesen sein. Und wenn die Ausführungen des Sitzungsleiters unter dem Punkt „Bekanntgaben“ nicht so ausführlich gewesen wären, dann wäre die öffentliche Sitzung noch viel kürzer ausgefallen. Denn die anderen drei Punkte auf der Tagesordnung wurden per Mehrheitsbeschluss abgesetzt.
Im Kern geht es in all diesen Punkten um eines der nächsten Großprojekte in der Fuggerstadt: den Neubau einer Kinderkrippe mit drei Gruppen und einer Kindergartengruppe. Bislang ist vorgesehen, diese neben der Grundschule Nord zu errichten. Der Standort hätte den Vorteil, dass dort auch Kinder von Mitarbeitern der Stiftungsklinik betreut werden könnten. Doch zu dem Vorhaben gibt es noch sehr viel Gesprächsbedarf.
Kurzfristig eingebrachte Anträge sind nicht zulässig
Am Montagabend kam es jedenfalls zu keinerlei Aussprache. Denn Werner Weiss (WÜW) stellte einen Antrag zur Geschäftsordnung. Er verwies auf eine E-Mail, die Jürgen Bischof, Kreisrat der Freien Wähler, noch am Montagvormittag an die Räte verschickt hatte. Etwas später sei zudem eine E-Mail vom CSU-Fraktionsvorsitzenden Franz Josef Niebling eingegangen mit einem umfangreichen Sachvortrag und mehreren Anträgen, die nicht auf der Tagesordnung der Sitzung standen. Er habe keine Zeit mehr gehabt, sich mit den Ausführungen der beiden Kommunalpolitiker zu befassen, geschweige denn, mit seinen Fraktionskollegen darüber zu beraten, sagte Weiss. Ferner kritisierte er, dass kurzfristige Äußerungen per E-Mail zu aktuellen Sitzungsinhalten zuletzt häufiger vorkommen. Der
Was die kurzfristig auf elektronischem Weg eingehenden Ausführungen von Ratskollegen anging, gab Fendt Weiss Recht. Der Gemeindeordnung nach seien die Anträge von Niebling auch nicht zulässig, weil sie zu kurzfristig gestellt wurden, sagte er. Der Bürgermeister gab jedoch zu bedenken, dass bei dem Bauvorhaben, für das das Gremium in der Sitzung die Ausschreibung freigeben sollte, die Zeit dränge. Bis Ende August müsse der Bauantrag fertig sein, damit die Stadt bei der Regierung von Schwaben noch Zuschüsse beantragen könne. „Wenn wir nicht rechtzeitig fertig werden, dann sind die ganzen Zuschüsse weg“, warnte
Sondersitzung am 4. Februar im Rathaus Weißenhorn
Auf Vorschlag von Weiss, dessen Antrag mit 19:5 Stimmen angenommen wurde, fand sich allerdings schnell eine Lösung: Am kommenden Montag, 4. Februar, 19 Uhr, wird sich das Gremium in einer Sondersitzung mit dem Kita-Neubau befassen – und mit den von Niebling eingereichten Anträgen. Sein dazugehöriges Schreiben liegt inzwischen auch unserer Redaktion vor. Demnach rechnet Niebling nach Rücksprache mit der Stiftungsklinik mit einem höheren Bedarf an Betreuungsplätzen als von der Stadtverwaltung angenommen. Das müsse bei den Planungen berücksichtigt werden. Zudem fordert er, wegen des hohen Bedarfs zusätzlich in Grafertshofen eine neue Kita zu planen und zu bauen.
Jürgen Bischof hatte seine Ausführungen bereits vor der Sitzung auch an unsere Redaktion geschickt. Er regt an, die Planungen in einen größeren Zusammenhang zu stellen. Daraus könnten sich interessante Alternativen für die Standortwahl ergeben, schreibt er.
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