Die große Debatte ums Geld, um den Haushalt von Ulm und das Kulturleben in der Stadt, begann am vergangenen Freitag im Kulturausschuss. Jetzt setzte sich die Diskussion am Dienstag in einer weiteren Sitzung des Gremiums fort: Wie viel Geld fließt 2021 in die städtische Kultur? Was lässt sich aus dem Krisenjahr 2020 lernen? Lob gab es für einzelne Leuchtturmprojekte, der Oberbürgermeister mahnte für 2021 zur Sparsamkeit – und eine Gemeinderätin äußerte deutliche Kritik.
Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) blickte zu Beginn auf die angespannte Finanzlage und die Krise der Kultur in der Corona-Zeit. Die Stadt Ulm nimmt 2021 mit Krediten neue Schulden auf; Spielraum sieht Czisch im Finanzplan kaum, nur die Möglichkeit, innerhalb des Kulturbudgets Schwerpunkte zu setzen und zu verschieben. „Für uns ist wichtig, dass wir Stabilität signalisieren“, sagt Czisch mit Blick auf 2021. Dabei betonte er vor allem die Not der freien Kulturschaffenden, der Soloselbstständigen in Ulms Kulturszene. Czisch erklärte, die Stadt müsse eine „gesellschaftlich-kulturelle Grundversorgung“ sichern, aber mit der Devise: „Maß halten.“ Das Gesamtzuschussbudget für Kultur im Jahr 2021 beträgt knapp 39 Millionen Euro – damit nimmt es im Haushalt der Stadt Ulm den drittgrößten Anteil ein. Davon profitieren die Grundpfeiler der Kultur, das Museum Ulm, das Stadtarchiv, Ulms Theater und die Musikschule, Stadtbibliothek, Stadthaus.
Beispielhaft für das Ringen um das knappe Budget, scheiterte im Ausschuss ein Antrag der SPD-Fraktion: Sie beantragte die Schaffung einer weiteren Personalstelle für das Ulmer HfG-Archiv, für die Archiv- und Museumsarbeit. Die SPD hebt dabei den internationalen Rang dieser historischen Stätte hervor, an der sich in den 50er- und 60er-Jahren die Bauhaus-Tradition weiterentwickelt hatte. Auch Stefanie Dathe – Direktorin des Museums Ulm, dem das Archiv zugeordnet ist – betonte vor dem Ausschuss das Erbe der HfG, als „ein Alleinstellungsmerkmal“ für die Stadt. Erik Wischmann (FDP) hielt dagegen: Er sehe keinen Spielraum im Budget, für weitere Stellen müssten andere Bereiche zurückstecken. Mit knapper Mehrheit lehnte der Ausschuss den Antrag ab.
Insgesamt entstehen 2021 eineinhalb neue Stellen im Kulturbereich – für das Theater Ulm und für die neue Albert-Einstein-Dauerausstellung, die 2022 eröffnet werden soll. Eine Sparmaßnahme trifft dagegen die Glacis- und Paradekonzerte des Philharmonischen Orchesters: Sie sind für das Jahr 2021 gestrichen und auch für die weitere Zukunft – vorerst – nicht mehr geplant, erklärte Kulturbürgermeisterin Iris Mann.
Gemeinderätin Helga Malischewski (Freie Wähler) nutzte die Sitzung noch einmal, um eine klare Kritik zu äußern, wie schon am Freitag. Da hatte der Ausschuss entschieden, den Kulturverein „Indauna“ auch 2021 und 2022 fördern zu wollen, mit jeweils 10.000 Euro. Malischewski kritisiert allerdings die Zusammenarbeit von „Indauna“ mit dem Klub „Gleis 44“, sie hatten in diesem Jahr gemeinsam den Biergarten Liederkranz betrieben und mit Kulturprogramm bespielt. Malischewski bemängelt nun mutmaßliche Ungereimtheiten in der finanziellen Bilanz von „Indauna“. Sie spricht von „unglaublichen“ Zahlen, „ich möchte fast sagen: dubios“. Die Rätin fordert künftig klare Belege: „Für kommendes Jahr wollen wir eine detaillierte Auflistung.“ Dabei sieht sie auch eine personelle Überschneidung kritisch: Samuel Rettig ist sowohl bei „Gleis 44“ Vorstandsmitglied als auch beim gemeinnützigen Verein „Indauna“. Malischewski vermutet eine zu enge Verstrickung.
Iris Mann entgegnete: „Das sind zwei unabhängige Institutionen mit personeller Überlappung.“ Zu Malischewski sagte die Bürgermeisterin: „Wir werden Ihre Hinweise ernst nehmen. Wir werden spätestens für das nächste Jahr das Notwendige tun.“ Ohne auf die Kritik näher einzugehen, sagte Gunter Czisch: „Improvisiert ist halt improvisiert.“ Der Oberbürgermeister zeigte sich sehr zufrieden mit dem Programm, das „Indauna“ und „Gleis 44“ kurzfristig und spontan ermöglicht hatten. Auch Mitglieder anderer Fraktionen lobten dieses Engagement. Die Gemeinderäte hoben insgesamt das Ulmer Kulturleben im Krisenjahr 2020 hervor, vom neuen Berblinger Turm bis zu den digitalen Theater-Projekten der Jungen Ulmer Bühne.
2021 feiert die Stadt 75 Jahre Gemeinderat. „Es soll aber keine Selbstbeweihräucherung werden, über 75 tolle Jahre“, sagte Iris Mann. Die Feierlichkeiten sollen die Bedeutung kommunaler Politik hervorheben, vor allem auch mit Projekten und Angeboten für junge Menschen.
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