Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) gerät im Zusammenhang mit dem Standort der Forschungsfabrik Batteriezellenfertigung zunehmend in Erklärungsnot. Dem Berliner Tagesspiegel liegt nach eigenen Angaben das Empfehlungsschreiben der „Gründungskommission“ vor.
In diesem sprechen sich die Wirtschaftsexperten eindeutig für einen geeigneten Standort für das neue Batterieforschungszentrum des Bundes aus – nämlich Ulm. Dies hatte das zuständige Ministerium und besonders die Ministerin stets dementiert. Zuletzt bei ihrem Besuch in
Dazu: Trostpflaster statt Forschungsfabrik
Dem Tagesspiegel liege nun ein Schreiben vor, in dem für Ulm votiert wird aus dem die Tageszeitung folgendermaßen zitiert: „Die Bewerbungen der Standorte Baden-Württemberg und Bayern heben sich besonders positiv ab, da insbesondere die Verfügbarkeit von Gebäuden bei gleichzeitig kompetentem Personal, ausgewiesener institutioneller sowie industrieller Zellkompetenz und überzeugenden Konzepten zur industriellen Nutzung der Forschungsfertigung für unterschiedlichste Anwendungen. Aus diesem Grund schlagen wir vor, dass das BMWi den Standort Ulm auswählt.“
Auch der Ministerpräsident schaltete sich ein: Batterieforschung in Ulm: Ministerpräsident ist „angefressen“
Die Ulmer Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis (SPD) fordert nun eine lückenlose Aufklärung des Vorgangs. „Diese Gleichung besteht mittlerweile nur noch aus Unbekannten. Die einzige bekannte Konstante, die gebetsmühlenartig immer wiederholt wurde, ist mit der neuesten Veröffentlichung ebenfalls weggebrochen.“
Sollte die Ministerin weiterhin keine nachvollziehbare Erklärung liefern können, müsse sich zumindest der Ausschuss für Bildung und Forschung intensiv mit dem Sachverhalt auseinandersetzen. Die Bundestagsabgeordnete hatte bereits vor Wochen mit Kollegen aus dem baden-württembergischen Landtag, Martin Rivoir und Jürgen Filius einen Brief an die Ministerin geschrieben, um ihr die Chance zu geben, diesen Vorgang lückenlos aufzuklären. Bisher haben die Unterzeichner keine Antwort erhalten.