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Ulm: Alles anders oder alles beim Alten im Ulmer Gemeinderat?

Ulm

Alles anders oder alles beim Alten im Ulmer Gemeinderat?

Sebastian Mayr
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    Gespannte Erwartung im Foyer des Ulmer Rathauses: Oberbürgermeister Gunter Czisch verliest die Ergebnisse der Wahl und die Namen der Kandidaten, die es in den Gemeinderat geschafft haben.
    Gespannte Erwartung im Foyer des Ulmer Rathauses: Oberbürgermeister Gunter Czisch verliest die Ergebnisse der Wahl und die Namen der Kandidaten, die es in den Gemeinderat geschafft haben. Foto: Alexander Kaya

    Das Ergebnis der Ulmer Gemeinderatswahl ist eine Ohrfeige für viele – verdient oder nicht. Selbst politische Gegner sagen: CDU und SPD haben diesen Einbruch nicht verdient. Die Wähler haben anders entschieden. Von vielen bejubelt wird im Rathaus-Foyer das schlechte Ergebnis eines anderen Verlierers: Die AfD bekommt die wenigsten Stimmen.

    Lesen Sie auch den Bericht über die Wahlergebnisse: Die Grünen erobern den Ulmer Gemeinderat

    Den Siegern ist es gelungen, die jungen Leute zu erreichen. Und ihr bundesweites Thema Klimaschutz kommt an – was sich auch bei den vollen Fridays-for-Future-Demos in Ulm zeigt. Die Grünen haben die jungen Leute aber auch dank der Kandidaten angesprochen: Drei ihrer neuen Räte sind unter 30. Bei der CDU zieht mit Wolfgang Schmauder ein junger Politiker wieder ins Gremium ein.

    Gewählt haben aber nicht nur junge Leute. Offensichtlich wollten auch viele Ältere einen Wechsel. Der neue Gemeinderat ist viel stärker zersplittert als der alte. 13 Parteien und Gruppierungen ziehen ein. Sechs sind zu klein, um eine eigene Fraktion zu bilden. Welche Bündnisse entstehen, ist offen.

    Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ulm haben einen neuen Gemeinderat gewählt

    Der Gemeinderat hat bisher fast alles im Konsens oder in Kompromissen entschieden, die alle oder fast alle Räte mittrugen. Die wiedergewählten Stadtpolitiker wollen so weitermachen. Ob es die Vertreter der neuen Listen genauso sehen? Auch das bleibt offen.

    Einer hat schon einmal angekündigt, dieses System nicht mitzutragen: AfD-Mann Markus Mössle will „harte Opposition“ leisten. Spürbar ist aber nicht erst seit Montagabend: Die anderen im Rat sehen ihn nur als Gegner und Außenseiter. Mössles Anwesenheit allein könnte bewirken, dass doch einiges beim Alten bleibt – und dass weiterhin viel im Konsens entschieden wird.

    Das muss keine schlechte Nachricht sein. Die Stadt Ulm ist mit dem Kurs ihrer Räte gut gefahren. Der frische Wind der Neuen wird das Gremium dennoch beleben.

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