Kommt der nächste SPD-Vorsitzende etwa aus Schwaben? Der Neu-Ulmer Karl-Heinz Brunner hat am Montag gegenüber unserer Redaktion seine Ambitionen bestätigt: Ja, er wolle Vorsitzender der Sozialdemokraten werden. Er sei damit Bitten aus den Unterbezirken Neu-Ulm und Allgäu-Bodensee nachgekommen. Auch aus anderen Unterbezirken habe es entsprechende Signale gegeben. Brunner findet, dass die bisherigen Bewerber nicht die „ganze Vielfalt der Partei“ widerspiegeln. Will heißen: Bisher hätten vor allem Vertreter des linken Flügels und Kritiker der Großen Koalition ihren Hut in den Ring geworfen – wie etwa zuletzt die Ulmer Abgeordnete Hilde Mattheis, die am Wochenende ihre Bereitschaft für eine Kandidatur erklärt hatte. Brunner gehört dem Seeheimer Kreis an, einem Zusammenschlusses von konservativen SPD-Bundestagsabgeordneten.
Der 66-Jährige glaubt, dass die Mehrheit der Basis für eine Fortsetzung der Großen Koalition sei. Seiner Ansicht nach dürfe nicht ständig darüber geredet werden, die GroKo aufzukündigen, sondern darüber, „wie erfolgreich wir dieses Land regieren“. Was die Suche nach einer neuen Parteispitze betrifft, so hält es der Neu-Ulmer Wahlkreisabgeordnete für unglücklich, dass zuerst über die zwei Bewerber für eine Doppelspitze abgestimmt werde, statt es wie die Grünen zu tun und die beiden erfolgreichsten Einzelbewerber für eine Doppelspitze zusammenzuspannen.
Auch Karl-Heinz Brunner und Hilde Mattheis wollen an die SPD-Spitze
Mit Hilde Mattheis und Dierk Hirschel hat sich am Sonntag ein weiteres Bewerber-Duo gemeldet. Die Ulmer Parteilinke und Bundestagsabgeordnete will die SPD gemeinsam mit dem Chefökonomen der Gewerkschaft Verdi leiten. Die beiden sind die Kandidaten Nummer 14 und 15, Brunner ist entsprechend der 16., der in diesem Sommer an die Spitze seiner Partei gelangen will. Der frühere Illertisser Bürgermeister hatte vor Kurzem im Gespräch mit unserer Redaktion noch gesagt, er überlege anzutreten: „Ich bin niemand, für den eine Position entscheidend ist. Aber ich bin jemand, der seine Pflicht annimmt.“ Eine Diskussion über die Aufgabe und die Herausforderungen der Sozialdemokratie sei fällig und diese Diskussion müsse von Mitgliedern aller Strömungen geführt werden. Schließlich gehe es um die Frage, was für die SPD gut ist. Auch er selbst, betont Brunner, wolle einen Beitrag leisten. Ob in einem Parteiamt oder nicht, das sei für ihn nicht entscheidend. Nun ist Brunner offensichtlich zu dem Entschluss gekommen, dass er sich in einem Amt einbringen will – als Vorsitzender.
Dass er er nicht der einzige ist, der dieses Ziel erreichen will, sieht Karl-Heinz Brunner positiv: „Ich halte es für gut, dass viele Frauen und Männer ihren Beitrag leisten wollen.“ Brunner sagt, er habe Hilde Mattheis darauf angesprochen, ob sie sich in einem Tandem mit ihm um das Amt bewerben wolle. „Ich habe gefragt: Hilde, wäre das nicht was? Ich hätte es eine ganz spannende Angelegenheit gefunden.“ Mattheis als Parteilinke und er als Vertreter der Konservativen hätten ein Duo abgegeben, das verschiedene Strömungen vertritt – was der Partei gut getan hätte, findet Brunner: „Aber das ist wohl nicht gewollt.“ Er geht zunächst ohne weibliche Co-Kandidatin ins Rennen.
Kommt der nächste SPD-Vorsitzende aus Schwaben?
Hilde Mattheis betont im Gespräch mit unserer Redaktion, es komme auf inhaltliche Klarheit an – auch bei den Personen. Sie und Hirschel hätten die gleichen Standpunkte. Mattheis ist Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 (Forum DL21), Hirschel gehört dem Vorstand der parteilinken Gruppierung an. Die beiden treten nach einer Absprache im Forum DL21 als Kandidaten an: „Wir sind das Team, das ein klares inhaltliches Profil darbietet.“ Schon vor Beginn der Großen Koalition hätten die beiden Position gegen die Entscheidung bezogen, mit der Union eine Regierung zu bilden. Inzwischen sei klar bewiesen, dass sie mit dieser Haltung recht hätten. Und: „Wir müssen nicht beweisen, dass wir es ernst meinen“, sagt Mattheis.
Die Ulmerin, die dem Bundestag seit 2002 angehört, hat sich zuletzt vor zehn Jahren um ein Spitzenamt in ihrer Partei beworben. Damals unterlag sie nach einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der baden-württembergischen SPD dem späteren Landesminister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid. Ob sie diesmal besser abschneiden wird, will die 64-Jährige nicht beurteilen: „Das werden wir sehen.“ Das linke Tandem mache der Partei ein Angebot.
Die SPD, sagt Mattheis, befinde sich in einer existenzbedrohenden Situation. „Wir haben nur noch wenig Luft zum atmen“, warnte die Ulmerin.
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