In Neu-Ulm starten am Montag, 18. Januar, die Haushaltsberatungen. Das Volumen des Haushalts für das Jahr 2021 beläuft sich auf insgesamt rund 222 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt umfasst etwa 177 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt rund 45 Millionen Euro. Und trotz Krise investiert die Stadt kräftig: 41,9 Millionen Euro.
Davon entfallen etwa 12,5 Millionen auf Hochbaumaßnahmen, 10,1 Millionen Euro auf Tiefbaumaßnahmen sowie 3,7 Millionen Euro auf Betriebs- und Außenanlagen. Darüber hinaus gibt die Stadt rund vier Millionen Euro für Zuschüsse und Darlehen aus.
Haushalt der Stadt Neu-Ulm für 2021: Vorgehensweise war bisher so nicht üblich
In den vergangenen Monaten hat die Verwaltung den Haushaltsplan erarbeitet und vorbereitet. Darüber hinaus gab es auch Sitzungen der Arbeitsgruppe Haushalt, der Vertreterinnen und Vertreter jeder Stadtratsfraktion und Gruppierung sowie der Verwaltung angehören. Diese Vorgehensweise war bisher nicht üblich und stellt somit eine Besonderheit im Aufstellungsverfahren des Haushalts dar.
In insgesamt vier Sitzungen bis Ende Januar werden die Einzelbudgets im Verwaltungshaushalt beraten. Am 9. Februar folgen die Beratung des Investitionsprogrammes, des Vermögenshaushaltes, des Finanzplanes und der Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat. Die Verabschiedung des Haushalts ist in der Sitzung des Stadtrates am 24. Februar geplant.
„Auch wenn wir finanziell nicht aus dem Vollen schöpfen können, so werden in diesem Jahr doch viele bedeutende Projekte und Vorhaben begonnen und auch abgeschlossen“, erklärte Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger (CSU) vor Beginn der Beratungen.
Das sind die größten Investitionen der Stadt Neu-Ulm in 2021
Zu den größten Investitionen in diesem Jahr gehören die Fertigstellung der neuen Mehrzweckhalle in Gerlenhofen, die Sanierung des Jugendhauses im Vorfeld, der Bau und die Bezuschussung neuer Kinderbetreuungseinrichtungen, der gemeinsame Neubau der Gänstorbrücke mit der Stadt Ulm, der Umbau der Kläranlage in Holzschwang und der Bau eines neuen Obdachlosenwohnheims. „Um das und noch vieles mehr zu schaffen, werden wir die städtischen Rücklagen, die in den guten Jahren gebildet wurden, teilweise in Anspruch nehmen müssen. Auch die Aufnahme von Schulden wird nötig werden“, so Albsteiger.
„Die Haushaltsplanung für Jahr 2021 war schwierig“, sagte Stadtkämmerer Berthold Stier. Es werde etwas Zeit brauchen, bis sich die in den Vorjahren stark eingebrochenen Gewerbesteuereinnahmen wieder erholen. „Wir mussten deshalb die fehlenden Finanzierungsmittel, so gut es geht, an anderer Stelle kompensieren. Wenn man sich die Zuführungsrate als Ergebnis des Verwaltungshaushaltes betrachtet, so ist dies aber inzwischen gelungen.“ Für Stier wird der Haushaltsplan der letzte sein. Der Kämmerer, der seit 1996 im Amt ist, geht Mitte des Jahres in den Ruhestand. (az)
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