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Neu-Ulm: Los entscheidet über Posten des Neu-Ulmer Stadtbaudirektors

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Los entscheidet über Posten des Neu-Ulmer Stadtbaudirektors

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    Markus Krämer
    Markus Krämer

    Jetzt also doch: Markus Krämer bleibt Neu-Ulmer Stadtbaudirektor. Der Amtsinhaber setzte sich in der Stadtratssitzung am Mittwochabend gegen zwei Mitbewerber durch. Weil es in der Stichwahl ein Patt gab, musste letztlich das Los entscheiden.

    Damit nahm die mit Spannung erwartete Wahl eine spektakuläre Wendung. Viele Stadträte und Mitarbeiter der Verwaltung konnten es nicht glauben: So ein wichtiger Posten soll tatsächlich per Los entschieden werden? Auch manche der Zuschauer, die hauptsächlich wegen der Entscheidung über das Barfüßer gekommen waren, schüttelten mit dem Kopf: „Wahnsinn“ war zu hören und: „Das ist hart“. Die Wahl erfolgte in geheimer Abstimmung, aber öffentlich. 44 Stimmzettel wurden abgegeben. Auch Oberbürgermeister Gerold Noerenberg, dessen Verhältnis zu Krämer als zerrüttet gilt, stimmte ab. Ein Stadtrat war krank, sonst wären es 45 Stimmen gewesen.

    22 Stimmen für Krämer, 22 für Frieß

    Nach kurzer Auszählung verkündete Hauptamtsleiter Anton Bullinger das erste Ergebnis: „Keiner der Bewerber hat die Mehrheit erreicht.“ Auf Markus Krämer entfielen 22 Stimmen, auf Tobias Frieß, den Leiter des Fachbereichs Öffentlicher Lebensraum und Verkehr, 19. Der externe Bewerber erhielt drei Stimmen und war damit raus. Es kam zur Stichwahl.

    Die bayerische Gemeindeordnung schreibt für diesen Fall den Losentscheid vor

    Wieder aufgekratztes Getuschel, die Stadträte warfen in der provisorischen Wahlkabine ihre Stimmzettel in die Urne, Auszählung. Schließlich schaute erneut alles auf Anton Bullinger: 44 gültige Stimmen, Frieß 22, Krämer 22 – Patt. Bullinger erklärte, dass nach der kommunalrechtlichen Regelung damit das Los entscheiden müsse. Es gab eine Sitzungsunterbrechung, in der sich der Ältestenrat des Stadtrats besprach. Viele im Publikum dachten, dass jetzt vielleicht eine Lösung gefunden werde, den Losentscheid zu umgehen. Doch dem war nicht so. „Wir haben hier keinen Spielraum“, verdeutlichte Anton Bullinger. Denn in Artikel 51 der bayerischen Gemeindeordnung steht im Abschnitt über Wahlen: „Bei Stimmengleichheit in der Stichwahl entscheidet das Los.“ Der Ältestenrat schlug vor, dass der älteste Stadtrat das Los ziehen solle. Das ist CSU-Urgestein Peter Noll mit 82 Jahren. Er erklärte sich dazu bereit und schritt zur Tat. Bullinger gab bekannt: „Der

    Der Neu-Ulmer Stadtbaudirektor musste sich gegen viele Widerstände durchsetzen

    Für den 58-Jährigen gab es damit ein von vielen Beobachtern nicht mehr für möglich gehaltenes Happy End – denn er musste sich gegen erhebliche Widerstände durchsetzen. Voriges Jahr war die Stelle des Stadtbaudirektors neu ausgeschrieben worden. Krämer bewarb sich als einziger Kandidat. Damit war die einberufene Findungskommission mit Vertretern aller Fraktionen aber nicht zufrieden. Im Stadtrat wurde schließlich beschlossen, ein neues Dezernat mit deutlich erweiterter Zuständigkeit zu schaffen und die Stelle erneut auszuschreiben. Diesmal gingen mehr Bewerbungen ein, und die Findungskommission traf eine Vorauswahl.

    Lesen Sie dazu auch: Neu-Ulmer Stadtbaudirektor kämpft um Spitzenposten

    Zwei Bewerber sollten sich in nicht öffentlicher Sitzung zur Wahl stellen dürfen – Krämer war nicht darunter. Um das Verfahren zu stoppen, stellte der amtierende Stadtbaudirektor einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Augsburg. Damit wollte er Zeit gewinnen und bei den Fraktionen Überzeugungsarbeit leisten – das ist ihm offenbar gelungen.

    Krämer ist als berufsmäßiger Stadtrat für weitere sechs Jahre gewählt und leitet künftig das neue Dezernat „Umwelt, Planen und Bauen“, für das zwei Fachbereiche im Neu-Ulmer Rathaus zusammengelegt wurden. Wie es für den per Losentscheid unterlegenen Tobias Frieß weitergeht, ist unklar.

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