Die Junge Union (JU) arbeitet daran, bei den bayerischen Kommunalwahlen 2020 mit einer eigenen Liste für den Neu-Ulmer Kreistag antreten zu können. Das hat der Vorstand der Nachwuchsorganisation der CSU kürzlich beschlossen, teilte der JU-Kreisvorsitzende Johann Deil aus Weißenhorn auf Nachfrage mit.
Im neu gewählten Neu-Ulmer Kreistag würde die JU wohl eine Fraktionsgemeinschaft mit der CSU anstreben, sagte Deil: „Wir wollen schon bei den gestaltenden Kräften dabei sein.“ Eine Tarnliste sei die geplante JU-Liste aber keinesfalls, versichert der Weißenhorner: „Wir wollen auf jeden Fall unsere eigenen Themen durchsetzen.“ Das Programm sei noch in Arbeit. Generell wolle die JU die Kreis- und Kommunalpolitik verjüngen, berichtete Deil: „Wir wollen, dass die Leute gezielt junge Politik wählen können.“ Um das zu garantieren, kämen nur JU-Mitglieder, die höchstens 35 Jahre alt sind, auf die geplante Liste. Auch der 29-jährige Deil selbst will im kommenden Jahr auf dem Wahlzettel stehen, mit dem die 70 Mitglieder des Kreistages gewählt werden.
Eigene Liste für JU im Landkreis Neu-Ulm ist erst seit einem Urteil möglich
Bis zu 70 Kandidaten könnte die Junge Union im kommenden Jahr ins Rennen schicken. Weil jeder Name bis zu drei Mal auf dem Wahlzettel platziert werden kann, reichen theoretisch aber auch etwas mehr als 20 Kandidaten für eine eigene Liste aus. Zudem muss die JU knapp 400 sogenannte Stützunterschriften sammeln, um an der Wahl teilzunehmen, weil sie nicht als Partei im Landtag vertreten ist.
Dass die Junge Union eine eigene Liste aufstellen kann, ist erst seit einem Urteil 2018 möglich: Seitdem können Untergliederungen einer Partei oder Wählergruppierungen eine eigene Liste aufstellen. Voraussetzung dafür ist, dass die Mitglieder nicht zu einer Mitgliedschaft in der übergeordneten Partei verpflichtet sind. (loto)
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