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Neu-Ulm: Corona-Anfrage: Antwort aus dem Ministerium macht Stadtrat "fassungslos"

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Corona-Anfrage: Antwort aus dem Ministerium macht Stadtrat "fassungslos"

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    Im November vorigen Jahres hat der Neu-Ulmer Stadtrat Andreas Schuler (FWG) sich mit Fragen zu Corona ans Gesundheitsministerium gewandt. Jetzt kam die Antwort aus München.
    Im November vorigen Jahres hat der Neu-Ulmer Stadtrat Andreas Schuler (FWG) sich mit Fragen zu Corona ans Gesundheitsministerium gewandt. Jetzt kam die Antwort aus München. Foto: Alexander Kaya (Symbolbild)

    Die Corona-Regelungen werfen aus Sicht von Stadtrat Andreas Schuler (FWG) aus Neu-Ulm einige Fragen auf. Besonders die Quarantänemaßnahmen an Schulen sind für ihn nicht nachvollziehbar. Er wandte sich deshalb zunächst ans Gesundheitsamt, dessen Auskünfte jedoch "mehr als dürftig" ausgefallen seien, wie er findet. Daraufhin schrieb Schuler ans bayerische Gesundheitsministerium. Jetzt, ein halbes Jahr später, erhielt er eine Antwort aus München. Über das, was darin steht, sagt er nun: "Ich bin fassungslos – oder ist das Kabarett?"

    Das schreibt das bayerische Gesundheitsministerium nach Neu-Ulm

    In dem Brief, für das sich das Ministerium immerhin sechs Monate lang Zeit gelassen hat, steht im Grund genommen nur, dass die Behörde Schuler nicht weiterhelfen und auf keine seiner Fragen eine Antwort geben kann. Dieser Sachverhalt wird in dem Schreiben jedoch reichlich ausgeschmückt, etwa mit Formulierungen wie: "Zu den Aufgaben einer transparenten und bürgernahen öffentlichen Verwaltung gehört es unbestritten, zeitnah auf die Bedürfnisse und Probleme der Bürgerinnen und Bürger einzugehen. Dies ist uns leider nicht in allen Fällen gelungen – hierfür bitten wir um Entschuldigung. "

    Weiter schreibt die Service-Stelle im Ministerium: "Im Nachgang zu Ihrem Schreiben hat sich die Gesamtsituation in Bayern äußerst dynamisch entwickelt und in kurzen Zeitabständen mehrmals gravierend verändert. Wir bedauern es sehr, dass wir vor diesem Hintergrund nun nicht mehr adäquat auf Ihr Anliegen reagieren können. Wir hoffen dennoch, dass Sie bislang möglichst gut durch diese außergewöhnliche Zeit gekommen sind und inzwischen vielleicht auch wieder etwas optimistischer in die Zukunft blicken können."

    Neu-Ulmer FWG-Stadtrat Andreas Schuler ist frustriert und verärgert

    Die Behörde versäumt es zudem nicht, dem Neu-Ulmer FWG-Stadtrat einen Lichtblick in Aussicht zu stellen: "Zudem möchten wir Ihnen versichern, dass auch wir aus dieser Krise lernen möchten: Sobald es die Umstände wieder zulassen, werden wir genau prüfen, inwieweit wir uns für die Zukunft noch besser aufstellen können, damit wir auch in derartigen Ausnahmesituationen Ihren Erwartungen wieder in vollem Umfang gerecht werden können."

    Schulers Fragen, etwa zur Quarantäne oder zur Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter, blieben freilich unbeantwortet. "Das ist der Offenbarungseid", sagt der Stadtrat über den Brief aus dem Ministerium. Sein Eindruck: "Die wissen nichts." Er sei frustriert und verärgert. Ob er sich noch mal die Mühe macht und erneut an die Behörde schreibt, weiß Schuler noch nicht. Wahrscheinlicher ist, dass er es bleiben lässt, und sich lieber weiter darum bemüht, die Corona-Lage vor Ort zu verbessern, vor allem an den Neu-Ulmer Schulen.

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