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Landkreis: SPD setzt auf Schadensbegrenzung

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SPD setzt auf Schadensbegrenzung

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    Da konnten sie noch lachen: (von links) Bundestagsabgeordneter Karl-Heinz Brunner, Kreisvorsitzender Ulrich Schäufele und Stadträtin Antje Esser.
    Da konnten sie noch lachen: (von links) Bundestagsabgeordneter Karl-Heinz Brunner, Kreisvorsitzender Ulrich Schäufele und Stadträtin Antje Esser. Foto: Andreas Brücken

    Das Image der bayerischen SPD ist angeschlagen: Der ehemalige Bezirksvorsitzende Linus Förster sitzt in Untersuchungshaft, der Regensburger Oberbürgermeister wurde unter Korruptionsverdacht verhaftet und die Partei erreicht bei aktuellen Umfragen zur Landtagswahl nur 14 Prozent. Und die

    Sie und der Fraktionsvorsitzende Ulrich Schäufele sprechen beide von „schwierigen Zeiten“ der Genossen. Solche Skandale gingen nie spurlos vorüber, sagt Esser. „Wir müssen auf kommunaler Ebene den Schaden wiedergutmachen.“ Das geschehe beispielsweise im direkten Gespräch mit Bürgern: „Wir haben eigene Themen, mit denen wir Punkten können.“ Kommunalpolitik sei Sach- und nicht Parteipolitik, argumentiert Esser.

    Schäufele ist da einer Meinung mit ihr: „Wir haben viele Themen, bei denen wir in der Vergangenheit Stellung bezogen haben – sei es bei der Nuxit- oder der Klinikdebatte.“ Würden diese Themen sauber „abgearbeitet“ könne der SPD im Landkreis nichts vorgeworfen werden. Was die Skandale angeht, die der Partei in Bayern in den vergangenen Monaten zugesetzt haben, ist sich auch Schäufele sicher, dass es dabei um „Einzelfälle“ geht: „Das gibt es immer mal wieder, dass schwarze Schafe dabei sind.“

    Entspannter klingt der Bundestagsabgeordneter Karl-Heinz Brunner. Von Schadenswiedergutmachung müsse im Landkreis nicht die Rede sein. „Die Wähler wissen, dass unsere Kommunalpolitiker gute Arbeit leisten. Im Kreisverband gibt es keine Verfehlungen.“

    Und die gerade mal 14 Prozent in den Umfragen? Brunner drückt sich diplomatisch aus: „Wenn ich sagen würde, dass mich die Situation der SPD freut – wenn uns zwei Spitzenpolitiker verloren gegangen sind – dann würde ich lügen.“

    Jedoch misst er den 14 Prozent in den Umfragen keine große Bedeutung bei. Er hält bei der nächsten Landtagswahl über 20 Prozent für möglich.

    Auch Schäufele findet: „Die Prozente sind nicht das Thema.“ Akut mache er sich derzeit nicht mehr Sorgen als beispielsweise vor zwei Monaten. Bedenklich sei eher, wie viele Wähler die SPD von Wahl zu Wahl verliere. Doch Schäufele ist zuversichtlich, dass sich das wieder ändern wird. Einen Schritt in diese Richtung hätten bereits eine Handvoll neue Mitglieder in der Kreis-SPD gemacht: „Als Donald Trump zum Präsidenten in Amerika gewählt wurde, gab es bei uns einige neuen Eintritte.“ Der Fraktionsvorsitzende deutet das so, dass „viele Bürger bemerken: Für die Demokratie muss etwas getan werden.“

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