Da sind Reisen ins Weltall, eigenständig fahrende Autos und denkende Computersysteme: Solche Szenarien bestimmten kürzlich den Digitalgipfel der Bayerischen Staatsregierung. Die Digitalisierung sei die leiseste Revolution der Menschheitsgeschichte, hieß es. Und Bayern soll dabei zu einer „Leitregion“ werden. Immer mehr soll künftig mit einem Mausklick oder Fingerwischen auf dem Smartphone möglich sein, auch in der öffentlichen Verwaltung. Doch wie steht es damit in unseren Städten und Gemeinden? Wir haben nachgefragt, welche Dienste die Rathäuser den Bürgern bislang online zur Verfügung stellen. Die Bilanz zeigt: Wer das Internet nutzt, kann sich schon heute manchen Gang in die Amtsstube sparen. Doch nicht alle wollen das.
In Neu-Ulm können Bürger über das Bürgerportal 24 Stunden am Tag Kontakt mit der Verwaltung aufnehmen. Gedacht ist es für die Meldung von Mängeln oder für Anregungen und Lob. Das Portal kann auch über Smartphones oder Tablets genutzt werden und auf GPS-Daten zurückgreifen. So ist es beispielsweise möglich, direkt von unterwegs eine Schadensmeldung abzugeben und per GPS den genauen Ort einzubinden. Auch Fotos können einfach und schnell hochgeladen werden. Die eingereichten Informationen laufen zentral in der städtischen Beschwerdestelle ein und werden von dort aus an die zuständigen Abteilungen weitergeleitet.
Eine Besonderheit im Vergleich zu anderen Kommunen stellt in Neu-Ulm die Digitalisierung der Bauleitpläne dar. Alle relevanten Daten sind über ein Geodatenportal abrufbar. Interessant für Häuslesbauer: Im Sommer dieses Jahres wurde das Bauplatzvergabesystem „Baupilot“ eingeführt. Damit können sich Interessierte digital auf Einfamilienbauplätze bewerben, die von der Stadt vergeben werden. Dazu müssen sie online alle notwendigen Angaben eintragen. Alle weiteren Vergabeschritte werden den Bewerbern über „Baupilot“ per E-Mail mitgeteilt. In naher Zukunft plant die Stadtkämmerei die Einführung der E-Rechnung. Damit können elektronische Rechnungen vom Geschäftspartner empfangen und innerhalb der Verwaltung weiterverarbeitet werden. Der Ausdruck von Rechnungen entfällt somit.
Vieles ist bei den Rathäusern nach wie vor nicht übers Internet möglich
Wer die Internetseite der Stadt Weißenhorn aufruft, kann sich zunächst an der Schönheit der Altstadt erfreuen. Denn neben Fotos derselben lässt sich auch ein virtueller Stadtrundgang unternehmen. Die Bürger dürften allerdings eher Interesse an den Online-Services haben. Und diese werden rege genutzt, wie die Geschäftsleiterin Melanie Müller sagt. Diverse Formulare lassen sich direkt am PC ausfüllen, zudem können Dokumente wie zum Beispiel eine Meldebescheinigung beantragt oder Hunde für die Steuer an- und abgemeldet werden. Eine Online-Suche nach verlorenen Gegenständen und der Zugang zur Onleihe bei der Stadtbibliothek gehören ebenfalls zum Serviceangebot.
Vieles sei aber online nach wie nicht möglich, sagt Müller, beispielsweise das Beantragen eines neues Personalausweises. Dafür müssen die Bürger nämlich ihre Fingerabdrücke abgeben und unterschreiben. Müller betont jedoch auch, dass der persönliche Kontakt im Rathaus bei den Weißenhornern nach wie vor an erster Stelle stehe. Viele kleinere Dinge ließen sich bei einem Behördengang und im direkten Gespräch eben leichter klären.
„Mit der Maus ins Rathaus“ – diesen Slogan hat der Bürgermeister von Pfaffenhofen, Josef Walz, schon vor vielen Jahren zum ersten Mal gehört. Als schwäbischer Bezirksvorsitzender des Gemeindetags kennt er aber auch die Erfahrungen, die viele andere Gemeindeverwaltungen mit der Digitalisierung gemacht haben. Immer mehr Dienstleistungen seien über das Internet möglich, vieles sei inzwischen deutlich praktischer und einfacher für Verwaltungen und Bürger, wie zum Beispiel die Meldung des aktuellen Stands beim Wasserzähler. Auch in Pfaffenhofen sollen nach und nach Rechnungen nicht mehr in Papierform, sondern virtuell übermittelt werden. Die Dokumentenarchivierung in digitaler Form, das Einscannen von Schriftstücken, sei inzwischen Standard, sagt Walz. Gleichzeitig sei die Entwicklung noch nach oben offen. „Dafür gibt es auch Fördergelder vom Freistaat Bayern und vom Bund.“
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Eine handvoll Services bietet die Stadt Illertissen den Bürgern digital an: Über die Homepage können beispielsweise Auskünfte aus dem Melderegister angefragt, Pässe und Führungszeugnisse beantragt werden. Insgesamt gibt es sieben Dienste. Demnächst sollen es mehr werden, wie Jens Bürkle, der EDV-Beauftragte im Rathaus sagt. „Ein gewisses Angebot ist sinnvoll, das ist heute einfach ein Zeichen der Zeit.“ Momentan werde geprüft, am Förderprogramm „Digitales Rathaus“ des Freistaats teilzunehmen. Das stellt nach Angaben des Digitalministeriums rund 43 Millionen Euro zum Ausbau von Diensten, das sogenannte „eGovernment“, in Bayern zur Verfügung. Wer daran teilnimmt, muss am Ende 20 Online-Services vorweisen können, bekommt aber einen großen Teil der Kosten für deren Einrichtung bezahlt, sagt Bürkle. Allerdings müsse noch darüber diskutiert werden, ob weitere weitere Dienste angeboten werden. Und falls ja – welche. An Vorschlägen mangelt es offenbar nicht: Die Anbieter solcher Dienstleistungen sprächen derzeit verstärkt in den Rathäusern vor.
Eine Idee ist in Illertissen bereits konkret: Demnächst sollen die Anmeldungen für Kindergärten online möglich sein, sagt Hauptamtsleiterin Kerstin Breymaier. Das funktioniert so: Auf der Plattform (eines Dienstleisters) werden alle zehn Einrichtungen aufgelistet – die Eltern können sich dann am Bildschirm über die Betreuungskonzepte informieren, Anfragen stellen und Anmeldungen einreichen.
Ulmer Rathaus soll Vorreiter in Sachen Digitales werden
Auch im Markt Buch können sich die Bürger bereits manche Behördengänge sparen, indem sie das Bürgerportal auf der Website der Kommune nutzen. Dort kann man zum Beispiel ein Führungszeugnis bestellen. Letzteres muss wegen der Datenschutzgrundverordnung aber persönlich abgeholt werden. Eigentlich soll es bald noch digitaler zugehen. Die Einführung der seit Längerem geplanten Rathaus-App verzögert sich aber auf unbestimmte Zeit. „An uns liegt das nicht“, sagt Hauptamtsleiter Markus Wöhrle. Die Firma, die die Handyanwendung programmieren soll, habe derzeit so viel zu tun, dass sie gar nicht alle Aufträge abarbeiten könne. Auch die Kommunikation zwischen Rathaus und Bürger soll digitaler werden. Wöhrle wünscht sich unter anderem eine Chat-Funktion für die Homepage, über die Bürger ihre Anliegen schnell und unkompliziert loswerden können.
Noch ist das, was das Ulmer Rathaus in Sachen Digitalisierung anbietet, eher Standard. Doch das soll sich bald ändern: Im Januar beginnt das das vom Bundesinnenministerium geförderte, Acht-Millionen-Euro-Modellprojekt „Smart City“. Außerdem ist Ulm Teil des Projekts „Zukunftsstadt 2030“. Im Zentrum sämtlicher Aktivitäten steht das offene Lorwan-Netz für das „Internet der Dinge“ und eine im Aufbau befindliche „Offene Datenplattform“. Ganz greifbar könnte dies etwa mit dem Start eines nicht kommerziellen Fahrradverleihsystems werden. Das wird gerade getestet.
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