Die Polizei dürfte am Samstag in Ulm alle Hände voll zu tun haben, um zwei sich unversöhnlich gegenüber stehende Gruppen auf Distanz zu halten: Um 15 Uhr treffen sich am Maritim-Hotel – von "Klardenken Schwaben" initiiert – die Gegner der Corona-Maßnahmen. Aber auch eine Gegen-Demo ist angemeldet. Was kommt da am Samstag auf Ulm zu?
Das Motto der Corona-Gegner: "Jetzt reden wir Unternehmer". Das Ziel ist der Münsterplatz, hier wurde eine bis 19 Uhr dauernde Kundgebung angemeldet. "Klardenken Schwaben" ruft dazu auf, Eimer, Kochlöffel, Pfeifen, Trommeln und die „offizielle Flagge der BRD oder Bundesländerflaggen“ mitzubringen. Beworben wird die Kundgebung auf diversen regionalen Telegram-Kanälen von Querdenken 731, dem Autokorso Ulm und den Corona-Rebellen Ulm. Auch eine Gegendemo ist angemeldet.
Demo in Kassel als Vorbild für "Klardenken Schwaben"
Am liebsten würden die Klardenker wohl das Ausmaß wie in Kassel erreichen. Der Ulmer Rechtsanwalt Markus Haintz spricht auf Telegram angesichts 20.000 Teilnehmern von einem "historischen Tag für Deutschland". Die Demo in Kassel gegen Coronamaßnahmen machte bundesweit Schlagzeilen. Woche für Woche sollen nun Proteste in anderen Städten folgen. Nun ist Ulm dran.
Klardenken statt Querdenken – Entscheidung wegen Verfassungsschutz?
Was auffällt: Die Demonstration wird unter dem Namen „Klardenken Schwaben“ beworben. Das ist eine Veränderung, da bisher die Demonstrationen in Ulm hauptsächlich unter dem Namen "Querdenken 731 Ulm" bekannt gemacht wurden. Die bislang letzte Kundgebung unter dem Namen "Querdenken 731" in Ulm war ein Autokorso Ende November vergangenen Jahres. Im Dezember wurde dann bekannt, dass die Verfassungsschutzbehörde Baden-Württembergs alle Querdenken-Organisationen beobachten würde. Seitdem gab es keine weiteren Demonstrationen unter dem Namen "Querdenken 731" und die Inhalte der Querdenken 731 -Website wurde bis auf eine Startseite gelöscht.
Die Organisatoren der Gegendemo vermuten, dass es eine strategische Entscheidung dieses Spektrums ist, nicht mehr als "Querdenken 731" lokal in Ulm aufzutreten. Um so auch Menschen anzusprechen, die nichts mit einer vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation zu tun haben wollen. Weniger radikal sei "Klardenken Schwaben" deshalb allerdings nicht. Als Beleg verweisen die Organisatoren auf ein Video einer Demo, bei der ein pensionierter Polizist auf einer Klardenken-Veranstaltung in Weißenhorn von "Kriegsgerichten" und "Kriegsverbrechern" spricht. Gemeint sind die Kanzlerin und sämtliche Ministerpräsidenten.
Derartig radikale Sichtweisen wollen nicht alle Menschen in der Donaustadt hinnehmen. "Wir wollen gegen Verschwörungsideologien, rechtes Gedankengut und Angsteintreibung, die "Klardenken Schwaben" verbreiten, Stellung beziehen und uns für eine Gesellschaft der vielen sowie eine solidarische Pandemielösung einsetzen", schreibt die "Grüne Jugend" in einem Aufruf zur Gegendemo.
Gegendemo beginnt um 14.30 Uhr am Stadthaus in Ulm
Im Aufruf wird "Klardenken" als eine "krude Mischung" aus besorgten Bürgern, esoterischen Hippies, Heilpraktikern, Unternehmern und christlichen Sekten bezeichnet. Hinzu kommen zudem "extrem rechte Gruppen" wie die AfD, Identitäre Bewegung, Reichsbürger und Anhänger des Kults Q-Anon.
"Ja, einige Maßnahmen sind anstrengend. Das erleben wir alle jeden Tag. Aber die Antwort auf eine Pandemie ist nicht, 'rumzulügen und mit extrem Rechten gemeinsame Sachen zu machen", heißt es weiter. Eine Kundgebung sei 14.30 Uhr am Stadthaus Ulm angemeldet.
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