Teilweise heftige Einbrüche bei den Einnahmen und einige deutliche Mehrausgaben bringen die Gemeindefinanzen von Holzheim in Schieflage. Das wurde bei der Verabschiedung des aktuellen Haushalts deutlich, der in diesem Jahr noch durch eine Rücklagenentnahme in Höhe von rund drei Millionen Euro ausgeglichen werden kann. Der Gemeinderat hat das von Kämmerin Katrin Müller-Gau vorgestellte Zahlenwerk am Mittwoch einstimmig und ohne Debatte beschlossen. Doch längerfristig stehen Steuer- und Gebührenerhöhungen im Raum.
Überrascht von der Entwicklung zeigte sich Bürgermeister Thomas Hartmann nicht: „Rückläufige Einnahmen und höhere Ausgaben waren aufgrund der Pandemie zu erwarten“, erklärte der Rathauschef, der dem Etat gleichwohl auch positive Seiten bescheinigte. So könne er erneut ohne Neuverschuldung und ohne höhere Gemeindesteuern ausgeglichen werden.
Höhere Grundsteuer und Kindergarten-Gebühren als Option
Längerfristig müsse das Gremium jedoch über eine Erhöhung der Grundsteuer sowie der Kindergarten-Gebühren nachdenken, empfahl die Kämmerin mit Blick auf die gesetzlich vorgegebene Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt, die bei den momentan bekannten Zahlen auch im kommenden Jahr nicht erreicht würde.
Kurzfristig verschärft hat sich die finanzielle Lage Müller-Gau zufolge zusätzlich durch eine schon im ersten Quartal fällige Gewerbesteuer-Rückerstattung in Höhe von 100.000 Euro sowie die sich abzeichnenden 300.000 Euro Mehrausgaben für das Neubaugebiet an der Leibi, dessen Erschließung jetzt inklusive Sanierung Leibiweg auf rund 1,6 Millionen Euro veranschlagt sei.
„Kein Beinbruch“, meinte die Finanzfachfrau, „wir waren immer handlungsfähig." Überdies seien alle Bedarfsanmeldungen von Schulen, Kindergarten und Feuerwehren im Etat berücksichtigt worden. Einige ursprünglich erwogene Investitionen mussten nach Aussage Hartmanns allerdings auf die Folgejahre verschoben werden, unter anderem der nächste Abschnitt der Kanalsanierung und der Erwerb von Grundstücken. „Das ist aber vertretbar“, befand der Rathauschef.
Wie sich die Steuereinnahmen in Holzheim entwickeln
Mehr Sorgen bereiten ihm wohl die zu erwartenden Einnahmen der kommenden Jahre, die er als „Querbewegung mit leichtem Rückgang“ beschreibt. Schon im laufenden Etat sprudeln demnach alle relevanten Quellen verglichen mit dem Vorjahr unterschiedlich weniger: Das Grundsteuer-Aufkommen sinkt von 151.600 auf 147.100 Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer von 1,28 auf 1,25 Millionen Euro und die Schlüsselzuweisungen reduzieren sich von rund 626.200 auf 536.500 Euro. Noch gravierender ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer: von 315.000 auf nur noch 100.000 Euro.
Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts, der nun ein Volumen von rund 4,6 Millionen Euro aufweist (Vorjahr 4,35), zeichnen sich nicht minder deutliche Veränderungen ab. So steigen die Personalkosten von zuletzt 988.000 auf rund 1,3 Millionen Euro, der Kämmerin zufolge bedingt durch zwei neue Vollzeitstellen für den Kindergarten und durch Tariferhöhungen. Das jährliche Defizit jedenfalls steigt auf rund 500.000 Euro.
In Holzheim muss ein neuer Kindergarten gebaut werden
Weitere Investitionen kündigte der Bürgermeister in diesem Zusammenhang bereits an: „Wir werden einen Kindergarten-Neubau benötigen und dafür rund zwei Millionen Euro vorsehen, allerdings nicht von heute auf morgen“, sagte Hartmann. Ferner soll zur vorübergehenden Entlastung nicht wie kürzlich angedeutet eine Waldkindergarten-Gruppe eingerichtet, sondern eine Container-Lösung angestrebt werden.
Insofern sind im Vermögenshaushalt mit seinem Volumen von fast vier Millionen Euro (Vorjahr 3,7 Millionen) über die bereits beschlossenen Projekte keine größeren neuen Vorhaben veranschlagt. „Wir müssen jetzt auf Sicht fahren und bei den Ausgaben jeden Cent hinterfragen“, gab der Rathauschef als Devise für die nahe Zukunft aus.
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