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Ulm: Diese fünf Kandidaten wollen für Ulm in den Landtag

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Diese fünf Kandidaten wollen für Ulm in den Landtag

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    Wahlkampfarena der IHK mit Moderator Marcel Wagner (rechts) und den Kandidaten auf Bildschirmen.
    Wahlkampfarena der IHK mit Moderator Marcel Wagner (rechts) und den Kandidaten auf Bildschirmen. Foto: Oliver Helmstädter

    Anderthalb Stunden saßen sich die Kandidaten der fünf im Stuttgarter Landtag vertretenen Parteien im virtuellen Studio gegenüber. Irgendwann platzte dann aber auch dem aus dem Fernsehen bekannten Moderator Marcel Wagner der Kragen: "Mir persönlich ist das hier ein bisschen zu harmonisch", sagte der RTL-Mann, als sich die aus dem Ulmer Gemeinderat bekannten Duz-Freunde Thomas Kienle (54 Jahre, Kandidat der CDU), Martin Rivoir (60, SPD), Michael Joukov-Schwelling (39, Bündnis 90/Die Grünen) flankiert von dem erst 21-jährigen Leon F. Genelin (FDP) und Eugen Ciresa (64, AfD) die Bälle eher zuzuspielen schienen, als zu debattieren.

    Man kennt sich aus dem Gemeinderat Ulm

    Es mag auch an den Themen liegen, dass nicht wirklich eine Diskussion in Gang kam. Themenblock eins war die "Stadt- und Regionalentwicklung". Mit Ausnahme der AfD ziehen hier die Protagonisten aus dem Ulmer Gemeinderat ohnehin seit Jahren an einem Strang. Eine schönere Fußgängerzone wollen sie alle. Unterschiedliche Standpunkte gibt es höchstens noch in Sachen Erreichbarkeit. Einen "grünen Zauberstab" hat nach eigenem Bekunden aber auch Joukov-Schwelling nicht. Kienle von der CDU forderte, dass Parkplätze nicht "ziellos" abgebaut werden sollten. Und AfD-Mann Ciresa gefiel sich in der Rolle des Kämpfers für das Umland. Wenn es keine Parkplätze gebe oder die so teuer seien wie an vielen Bahnhöfen im Umland, dürfe man sich nicht wundern, wenn die Landbevölkerung nur bei Amazon und Co. einkauft.

    Rivoir kritisierte, dass jahrelang ein "Innenstadtdialog" veranstaltet wurde, der ein Ergebnis hervorgebracht habe, das man auch an einem Wochenendseminar mit Leichtigkeit hätte erzielen können. Genelin monierte, dass die Corona-Hilfen an zu viel Bürokratie geknüpft seien. Wenn da nichts geschehe, werde es nach dem Lockdown ohnehin keine Innenstädte mehr geben, die es zu schützen gelte. Genelin nahm aus einer offensichtlich geschlossenen Gastwirtschaft an der Runde teil. Passend zu seinem Einwurf, dass die Gastronomie unter Einhaltung von Hygienekonzepten wieder öffnen sollte.

    KI

    soll nach Ulm

    Friede, Freude, Eierkuchen herrschte meist auch bei Themenblock zwei, "Technik, Innovation und Digitalisierung". Dass es ein Armutszeugnis sei - so drückte es Genelin aus, dass es noch Funklöcher in der Region gebe, gleichzeitig aber über das superschnelle 5G-Netz diskutiert werde, kritisierten mehr oder weniger aller Teilnehmer. Zustimmung von allen erhielt auch Kienle, der es wie seine Kollegen begrüßen würde, wenn Ulm den Zuschlag für einen "Innovationspark für Künstliche Intelligenz" (KI) bekomme. Einen solchen will das Land als "Wertschöpfungszentrum im Weltklasse-Format" bauen. Damit soll das Baden-Württemberg - und im besten Falle Ulm - zu einem der führenden Entwicklungsstandorte für innovative KI-Produkte und -Dienstleistungen werden.

    Das Aus für Ulm als Standort für eine Batterieforschungsfabrik wird von den Kandidaten als Skandal bezeichnet.
    Das Aus für Ulm als Standort für eine Batterieforschungsfabrik wird von den Kandidaten als Skandal bezeichnet. Foto: Alexander Kaya (Archivbild)

    In diesem Zusammenhang bezeichnet Rivoir das Aus für Ulm als Standort für eine Batterieforschungsfabrik als Riesenkandal. Entgegen einer Empfehlung von Experten bekam nicht Ulm das Multimillionen-Vorhaben, sondern das Umland von Münster. Nicht Fakten, vielmehr parteitaktische Erwägungen der CDU wären dieser Entscheidung zugrunde gelegt worden. Rivoir ganz unbescheiden: Seit die SPD nicht mehr an der Regierung sei, werde Ulm vernachlässigt im Land. Das müsse ein Ende haben.

    "Berufe, Bildung und Fachkräftesicherung"

    Im dritten Themenfeld "Berufe, Bildung und Fachkräftesicherung" sprach Joukov-Schwelling von einem Akademisierungswahn. Es fehle die Wertschätzung für Ausbildungsberufe. Wie er selber als Einwanderer aus Russland festgestellt habe, stecke in Deutschland zu viel Wertung in den einzelnen Bildungswegen. Gymnasium und Studium ist gut, alles andere schlechter. Das müsse sich ändern. Auch in den Gymnasien, wie Genelin erzählte, der erst vor drei Jahren sein Abi machte. Seine Lehrer hätten ausdrücklich von einer Ausbildung abgeraten, ohne auf die Chancen hinzuweisen.

    AfD will Lockdown sofort beenden

    Zum Abschluss durfte noch jeder Kandidat seine Forderungen in Sachen Lockdown loswerden: Während das Gros der Kandidaten appellierte, auf die Wissenschaft zu hören, forderte AfD-Mann ein sofortiges Ende der Beschränkungen. Über die Folgen für die Intensivstationen sprach er allerdings nicht.

    Das letzte Wort gebührte dem Präsidenten der IHK Ulm, Jan Stefan Roell. Er freute sich, dass es so viel Gemeinsamkeiten in Sachen Bildung gebe: "Wer in Bildung investiert, kann eigentlich nichts falsch machen."

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