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Die SPD und das toxische Thema

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Die SPD und das toxische Thema

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    Rudolf Erne
    Rudolf Erne

    Nein, es war kein besonders leichtes Jahr für die SPD, weder auf Bundesebene noch in Bayern und auch nicht in Neu-Ulm. Der innerparteiliche Streit um den Nuxit hatte zu massiven Spannungen zwischen dem Großteil der Stadtratsfraktion und den Genossinnen und Genossen in Ortsvereinen und Kreisverband geführt. Die Folge: Die sozialdemokratische Frontfrau Antje Esser, wortgewandte Nuxit-Befürworterin und Fraktionsvorsitzende, verließ die Partei und lief zu Pro Neu-Ulm über. All das bedachte Rudolf Erne, Nuxit-Gegner und neuer Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Rathaus, beim Neujahrsempfang seiner Partei nur mit einem vieldeutigen Satz. Er sei gerne Bürger des Landkreises: „Mehr sage ich nicht, das Thema ist toxisch.“ Grundsätzlich wünscht er sich in dieser Angelegenheit mehr Tempo, wie er in seiner Rede erklärte, um die derzeitige Hängepartie zu überwinden. Deshalb sollte vielleicht erst mal schnell entschieden und dann hinterher über Details gesprochen werden. Diese Botschaft möge doch die CSU ihrem Ministerpräsidenten übermitteln. Was Erne bei den Debatten um die Kreisfreiheit nicht gefällt, sind die zunehmenden Spannungen zwischen der Stadt Neu-Ulm und der Landkreisverwaltung. Das wirke lähmend und sei wie Mehltau.

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