Kürzlich reichten die Vertrauenspersonen das Bürgerbegehren „Für ein fuß- und fahrradfreundliches Ulm“ bei Ulms OB Martin Ansbacher ein.
Knapp 8000 Ulmer Bürgerinnen und Bürger setzten ihre Unterschrift unter die acht Ziele des Bürgerentscheids wie sichere und durchgängige Fuß- und Radwege, mehr Abstellanlagen und transparente Kommunikation der Fortschritte.
Die Regeln, wie es nun genau weitergeht, stehen fest: Der Gemeinderat muss nun innerhalb von zwei Monaten über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Dabei müssen die Vertrauenspersonen angehört werden. Nach Feststellung der Zulässigkeit läuft die nächste Frist: Innerhalb von vier Monaten muss der Gemeinderat entscheiden, ob er die Durchführung der im Bürgerbegehren verlangten Maßnahmen beschließt.
Bürgerbegehren „Für ein fuß- und fahrradfreundliches Ulm“
Alternativ kann mit den Vertrauenspersonen ein Kompromiss ausgehandelt werden. Ansonsten kommt es zu einem Bürgerentscheid. Dann wären die Ulmer Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über den Wortlaut des Bürgerbegehrens abzustimmen. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses.
„Der Gemeinderat hat 2020 beschlossen, dass 2025 25 Prozent aller Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden sollen. Oberbürgermeister Martin Ansbacher hat sich klar für mehr Förderung des Radverkehrs positioniert. Daher sind wir zuversichtlich, dass wir im Austausch mit der Stadt und dem Gemeinderat zu einem guten Ergebnis kommen werden. Und ein Bürgerentscheid nicht erforderlich sein wird,“ erklärt Nicolai Jürgens, Initiator des Bürgerbegehrens.
Viele Ulmerinnen und Ulmer wünschten sich ein fuß- und fahrradfreundlicheres Ulm. Das würden schließlich die knapp 8000 Unterschriften zeigen. „Sie geben dem Gemeinderat hoffentlich Rückenwind bei den zukünftigen Entscheidungen“, so Lisa Buntz, neben Nicolai Jürgens und Andreas Humann Vertrauensperson des Bürgerbegehrens. „Alle, ob jung oder alt, sollen sich sicher und angstfrei zu Fuß oder mit dem Rad in Ulm fortbewegen können.“ (AZ)
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden