Ginge es nach Landrat Alex Eder, wären die Grundschüler im Unterallgäu ab kommendem Montag wieder in ihren Klassenzimmern und nicht mehr zuhause unterrichtet worden. Wie berichtet hatte er die Regierung von Schwaben gebeten, die Schulen zunächst für Grundschüler wieder zu öffnen und – sollten dadurch die Infektionszahlen nicht signifikant steigen – auch älteren Schülern wieder Präsenzunterricht zu ermöglichen. (Mehr dazu lesen Sie hier:Unterallgäuer Landrat Alex Eder will Grundschulen am Montag öffnen) Die Regierung von Schwaben hat diesem Antrag am Freitag jedoch eine klare Absage erteilt.
In seiner Antwort verweist Regierungspräsident Erwin Lohner darauf, dass die Vorgaben der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verbindlich seien. Für Abweichungen von diesem Regelwerk gebe es aktuell keine rechtliche Grundlage. „Die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung wäre bei den derzeitigen Inzidenzwerten im Landkreis Unterallgäu aus infektionsschutzrechtlicher Sicht nicht vertretbar“, so die Regierung von Schwaben.
Das Nein der Regierung von Schwaben kam für Landrat Alex Eder nicht überraschend
Am Freitag lag die 7-Tage-Inzidenz im Unterallgäu laut dem Robert-Koch-Institut bei 222,9, das ist der höchste Wert aller Allgäuer Landkreise und kreisfreien Städte. Etliche der Neuinfektionen gehen dabei auf einen Corona-Ausbruch im Kreis-Seniorenwohnheim St. Martin in Türkheim zurück.
Das Nein der Regierung von Schwaben kommt für Landrat Eder nicht überraschend. Die Rechtslage lasse ihr gar keine andere Möglichkeit. „Ich glaube, es wäre realitätsfremd, wenn ich mit einem lautlosen Ja gerechnet hätte. Aber ich wollte was tun und da bleibt mir nichts anderes, als den Dienstweg zu gehen und einen Antrag zu stellen“, sagte er im Gespräch mit der MZ. Schließlich wollte er sich nicht wie bei der Aussetzung der Maskenpflicht für Grundschüler, die später wieder einkassiert wurde, dem Vorwurf eines Alleingangs aussetzen.
Mit seinem Antrag zur Schulöffnung wollte der Unterallgäuer Landrat einen Diskurs anstoßen
Der Antrag auf Schulöffnung sei ein Versuch gewesen, einen Denkprozess anzustoßen über eine Maßnahme, hinter der er nicht stehe. „Ich mache das nicht aus Populismus, sondern weil ich davon überzeugt bin“, betont Eder. „Man muss in einen Diskurs kommen.“ Insofern freue es ihn, dass sein Schreiben nun an die ministerielle Ebene weitergegeben wird.
Darin hatte er als rechtlicher Leiter des Unterallgäuer Schulamts mit Verweis auf mehrere Studien argumentiert, dass in der Schule kein erhöhtes Ansteckungsrisiko bestehe.
„Das Recht auf Bildung ist ein Menschenrecht“, so Alex Eder. Ihm gehe es aber nicht nur um Bildung, sondern auch um die familiäre Situation. Insbesondere Mütter mit mehreren schulpflichtigen Kindern hätten ihm berichtet, wie belastend das Homeschooling für die Kinder sei. Gleichzeitig hat er auch Verständnis für Eltern, die angesichts weiter steigender Infektionszahlen Bedenken haben, ihre Kinder zur Schule zu schicken.
„Würden die Schulen geöffnet werden, dürfte es keine Präsenzpflicht geben“, so Eder. Es müsse ein System gefunden werden, um die Schulen möglichst sicher wieder öffnen zu können. Denkbar seien etwa Schnelltests, wie es sie bereits in Seniorenheimen gibt, oder spezielle Filteranlagen. „Dem würde ich mich nicht verschließen“, sagt der Landrat im Gespräch mit der MZ.
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