Unterallgäu: Geflüchtete im Unterallgäu: Die Situation entspannt sich etwas

Monatelang stand auf dem Parkplatz vor dem Mindelheimer Landratsamt eine sogenannte Thermohalle, die als Notunterkunft für Geflüchtete diente. Vor Kurzem konnte sie abgebaut werden, weil die Plätze nicht mehr gebraucht werden. Auch in der Notunterkunft im ehemaligen Möbelhaus im Bad Wörishofer Gewerbegebiet hat sich die Situation nach Auskunft des Landratsamtes etwas entspannt. Dennoch befänden sich aktuell rund 700 Personen im Landkreis in reinen Notunterkünften und der Landkreis ist weiter dringend auf der Suche nach Häusern und Wohnungen, in denen Geflüchtete unterkommen können. 

Primär wird gerade versucht, Familien mit Kindern aus den Notunterkünften zu verlegen. "Wir suchen weiterhin dringend Unterkünfte", so die Landkreissprecherin. "Zum einen, weil weiterhin Geflüchtete im Unterallgäu ankommen. Zum anderen, damit wir die Menschen aus den Notunterkünften in kleinere Unterkünfte verlegen können." Die Notunterkünfte seien nur für eine vorübergehende Unterbringung geeignet. 

Pro Woche kommen etwa 15 bis 20 Geflüchtete ins Unterallgäu

Wie das Landratsamt Unterallgäu weiter mitteilt, kommen derzeit etwa 15 bis 20 Geflüchtete in den Landkreis, die meisten von ihnen aus der Türkei und der Ukraine. Das ist rund 50 Prozent weniger als noch vor einem Jahr. "Der Landkreis muss bei der Aufnahme von Flüchtlingen sogenannte Aufnahmequoten erfüllen. Da wir die Ukrainequote bislang nicht erfüllt haben, rechnen wir mit weiteren Zuweisungen von Menschen aus der Ukraine. Die Aufnahmequote von Asylbewerbern haben wir aktuell zum ersten Mal seit Jahren erfüllt. Da die Quote allerdings monatlich neu berechnet wird, kann sich das jederzeit wieder ändern und wir gehen deshalb davon aus, dass wir auch weiterhin Asylbewerber unterbringen müssen", so eine Sprecherin des Landkreises. 

Aktuell leben in den Asylunterkünften im Unterallgäu 2350 Menschen, teilt das Landratsamt mit. Darunter sind aber nicht nur Asylbewerber, sondern zum Beispiel auch Menschen aus der Ukraine und sogenannte Fehlbeleger. Aktuell befänden sich rund 1000 Personen im laufenden Asylverfahren, das heißt, es werde noch geprüft, ob diese Personen ein Bleiberecht erhalten.

Im Fall der Thermohalle in Tussenhausen wird es keine rechtlichen Schritte mehr geben

Eine Entscheidung getroffen hat der Landkreis Unterallgäu auch im Falle der Thermohalle in Tussenhausen, die im vergangenen Jahr gegen den Willen der Gemeinde errichtet, dann aber nie bezogen und mittlerweile wieder abgebaut wurde. Zunächst wurde in Eilentscheidungen die Nutzung wegen Formfehlern beim Bauantrag untersagt. Im April dann gab das Gericht der Gemeinde zwar auch recht, die gegen die Baugenehmigung geklagt hatte, ließ in dem Urteil aber auch die Möglichkeit einer Berufung zu - und machte damit dem Landratsamt den Weg frei, in die nächste Instanz zu gehen. Nach dieser Entscheidung stand erst im Raum, diesen Schritt auch zu gehen, um die rechtliche Seite eindeutig zu klären. Da zwischenzeitlich die Halle aber längst wieder abgebaut und der zeitliche Rahmen für das weitere Verfahren unklar ist, hat man sich im Landratsamt jetzt entschlossen, die Sache nicht weiterzuverfolgen. Auch wenn die Sache nach rechtlich nicht abschließend geklärt sei, könne man der Justiz damit Arbeit und der Allgemeinheit Kosten ersparen, sagte Baujuristen Christian Baumann vom Landratsamt auf Nachfrage dieser Redaktion.