Energiewirtschaft oder Landwirtschaft? Wo kann, wo soll und muss eine Kommune Leitplanken einziehen und schon bei der Bauleitplanung Grenzen setzen? Diese Fragen beschäftigen den Türkheimer Gemeinderat erneut, wenn es am Donnerstag um das Thema Solarstrom geht: Wieder geht es dabei um zwei geplante Photovoltaikanlagen in
Grundsatzdiskussion im Türkheimer Gemeinderat über PV-Anlagen
Damals entwickelte sich eine ausführliche Grundsatzdiskussion: Im Süden von Irsingen will ein Unternehmen auf einem sieben Hektar großen Feld eine PV-Anlage errichten. Diese soll eine Doppelnutzung der Acker- und Grünflächen erlauben. Auch in der Nähe des Türkheimer Wertstoffhofes. Hier ist ebenfalls eine Doppelnutzung geplant 70 Prozent der Fläche könnten dort landwirtschaftlich genutzt oder als Blumenwiese verwendet werden. Der erzeugte Strom könnte der Kläranlage, die einen hohen Energiebedarf hat, zugeführt werden. Der Strom könnte aber auch in die regionale Energieversorgung eingeleitet werden. Der Antragsteller würde eine senkrechte Aufständerung der Module bevorzugen.
„Auf Grund der aktuellen Lage, werden wir in den nächsten Monaten verstärkt derartige Anfragen bekommen“, ahnte Bürgermeister Christian Kähler schon damals.
Um weitere ausufernde Diskussionen zu vermeiden, sollte ein Arbeitskreis aus allen Fraktionen daher einen Leitfaden für Türkheim entwickeln, der dem Gemeinderat künftig als Grundlage für weitere Entscheidungen dienen kann.
Das Ergebnis: Grundsätzlich sollen Photovoltaikanlagen in Türkheim bis auf Weiteres nur auf bereits versiegelten Flächen umgesetzt werden. Auf dem Gemeindegebiet der Marktgemeinde werden bereits jetzt erhebliche Mengen an erneuerbarer Energie gewonnen. Dazu tragen insbesondere Photovoltaikanlagen auf Dachflächen bei.
Unter welchen Voraussetzungen sollen PV-Anlagen in Türkheim erlaubt werden?
Auch Solaranlagen auf Freiflächen können zur Gewinnung erneuerbarer Energie errichtet werden. Grundsätzlich will die Gemeinde keinen formellen Rahmen dafür vorgeben, allerdings hat sich der Gemeinderat zum Ziel gesetzt, abzuwägen, ob und unter welchen Voraussetzungen dies verträglich mit dem Flächenverbrauch landwirtschaftlicher Flächen und dem Landschaftsbild erfolgen kann.
Interessenten, die auf dem Gemeindegebiet einen Solarpark errichten wollen, müssen darlegen, inwieweit das jeweilige Projekt den Vorgaben entspricht. Vorrangflächen sind unter anderem Dachflächen und Konversionsflächen.
Darunter sind Grundstücke zu verstehen, welche ökologisch beeinträchtigt sind, wie beispielsweise Freiflächen entlang von Bahn-trassen. Wenn ein Landwirt oder eine Firma angrenzend zum Betrieb eine PV-Freiflächenanlage zum Eigenstrombedarf bauen möchte, soll dies immer am Einzelfall entschieden werden.
Und das ist nun die Aufgabe der Markträtinnen und Markträte in der Sitzung am Donnerstag, 28. Juli, um 19 Uhr im Sieben-Schwaben-Saal (Oberjägerstraße 7). Voraussetzung ist in beiden Fällen die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines sogenannten „Vorhabenbezogenen Bebauungsplans“.
Außerdem steht ein weiterer Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tirolerweg 11“ und die Vergabe der Straßennamen im neuen Baugebiet in Irsingen „Westlich der Stockheimer Straße“ auf der Tagesordnung. (alf, mz)