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Mindelheim: Nichtöffentliche Sitzung zur Tiefgarage: "Eine reine Werbeveranstaltung“

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Nichtöffentliche Sitzung zur Tiefgarage: "Eine reine Werbeveranstaltung“

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    Nicht jeder ist mit der Tiefgaragenzufahrt durch den Holzbaur-Garten einverstanden.
    Nicht jeder ist mit der Tiefgaragenzufahrt durch den Holzbaur-Garten einverstanden. Foto: Lippl

    Über die nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Mindelheim mit Vertretern des Freundeskreises Alt-Mindelheim werden immer mehr Details bekannt. Auf der Sitzung, die am Abend des 27. Juli im Forum stattfand, stellten die beiden Vorsitzenden Richard Laeverenz und Andreas Spiegl die Ideen des Freundeskreises zur weiteren Entwicklung der Mindelheimer Altstadt vor, insbesondere des Mühlviertels. Anders als von Laeverenz im Nachgang dargestellt (siehe hier: Tiefgaragenpläne: Freundeskreis Alt-Mindelheim wehrt sich gegen MZ-Kommentar), handelte es sich tatsächlich um eine Sitzung des Stadtrates. Die 18 anwesenden Stadträte erhielten für ihr Kommen Sitzungsgeld ausbezahlt. Diese Sitzung fand außer der Reihe zu Beginn der Sommerferien statt.

    Im offiziellen Sitzungsplan des Stadtrats fehlte die Sitzung mit dem Freundeskreis Alt-Mindelheim

    Die Sitzung fand nicht öffentlich statt. Im offiziellen Sitzungsplan des Stadtrates war sie nicht aufgeführt. Für die Nichtöffentlichkeit liegt kein nachvollziehbarer Grund vor. Weder wurden Personalangelegenheiten behandelt, noch Grundstücksgeschäfte getätigt, noch waren Persönlichkeitsrechte zu schützen.

    Einzelne Teilnehmer nannten die gesamte Vorstellung „befremdlich“. Es sei eine „reine Werbeveranstaltung für die Tiefgaragen-Einfahrt durch den Holzbaur-Garten“ gewesen. Noch in ihrer Meinung schwankende Stadträte sollten davon überzeugt werden, dass die Einfahrt „unbedingt über dieses Grundstück“ erfolgen müsse. Das habe einen faden Beigeschmack hinterlassen.

    Laeverenz hatte in einer Reaktion auf einen Meinungsbeitrag in der MZ geschrieben, der Freundeskreis positioniere sich klar gegen die Erschließung einer möglichen Tiefgarage auf dem Areal des Klosters der Congregatio Jesu über den Altstadtbereich Maximilianstraße/Fuggerstraße/Mindelgasse. Daraus den Schluss zu ziehen, der Freundeskreis Alt-Mindelheim verträte folglich die Auffassung, eine Zufahrt zur Tiefgarage sei nur über das Grundstück von Erwin Holzbaur möglich, „ist nicht richtig“.

    Wo diese Zufahrt aus Sicht des Freundeskreises aber richtig verlaufen sollte, nannte Laeverenz in der Stellungnahme nicht. Der Vorsitzende, der selbst in dem Viertel wohnt, verwahrte sich dagegen, es spielten Eigeninteressen von Immobilienbesitzern eine Rolle.

    Der Investor will eine Tiefgarage auf dem Mindelheimer Klostergelände bauen

    Wie berichtet, will der Investor Prosecur auf dem Gelände des früheren Maria-Ward-Klosters eine Bereichstiefgarage bauen. Bürgermeister Stephan Winter ist daraufhin bereits im Vorjahr auf den neuen Eigentümer des Areals zugegangen mit dem Vorschlag, dort eine gemeinsame Tiefgarage zu errichten. Vorbild ist die Ochsentiefgarage, die die vor mehr als zehn Jahren die Firma Lutzenberger zusammen mit der Stadt Mindelheim verwirklicht hat. Ein Teil sollte den künftigen Bewohnern und Mietern des Klostergebäudes Maria Ward vorbehalten werden, ein anderer öffentlich zugänglich sein.

    Im Herbst will der Investor seine Pläne im Stadtrat offenlegen. CSU-Fraktionschef Christoph Walter hat in den vergangenen Wochen wiederholt betont, es werde derzeit über Schritt zehn öffentlich debattiert, obwohl noch nicht einmal klar ist, ob die Stadt tatsächlich mit dem Investor zusammenarbeiten werde.

    Naturschützer lehnen die Tiefgaragen-Einfahrt über den Holzbaur-Garten in Mindelheim ab

    Teilnehmer der nicht öffentlichen Stadtratssitzung hatten den Eindruck, dass es eine „Fixierung“ auf dieses Projekt gebe. Naturschützer lehnen es ab, die Einfahrt zur Tiefgarage durch den Holzbaur-Garten mit seinem alten Baumbestand zu legen. Dazu müsste auch ein Nebengebäude des Wohnhauses des früheren Ehrenbürgers Erwin Holzbaur abgerissen werden, der sich sehr auch beim Freundeskreis engagiert hatte.

    Hier erfahren Sie mehr über die Tiefgarage:

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