Nicht ausführen durfte Freie-Wähler-Stadtrat Manfred Gittel seinen Antrag, den er in der jüngsten Stadtratssitzung unter Bekanntgaben und Anfragen stellen wollte. Gittel hatte einen schriftlichen Antrag zum Thema Absage des Stadtfestes gestellt und wollte diesen näher ausführen, wurde aber von Bürgermeister Stefan Welzel (CSU) unterbrochen, der darauf hinwies, dass dies kein Thema für die öffentliche Sitzung sei, außerdem sei dazu schon alles gesagt. „Anträge müssen behandelt werden“, konterte Gittel, worauf Welzel die öffentliche Sitzung für beendet erklärte.
Gittel will genau wissen: Wie und warum kam es zur Absage des Stadtfestes?
Auf Nachfrage erklärte Gittel, er habe bereits zur Stadtratssitzung am 24. Juli darum gebeten, die Tagesordnung im öffentlichen Teil um den Punkt „Stadtfest-Absage“ zu ergänzen. In seinem Antrag, der unserer Redaktion vorliegt, heißt es: „Nachdem vom Kur- und Tourismusbetrieb in der letzten Sitzung niemand anwesend war und er von Ihnen (Bürgermeister Welzel, Anm. der Redaktion) als Verursacher der Absage genannt wurde, ist es notwendig, dass der Kur- und Tourismusbetrieb Stellung nimmt, wie es zu dieser Absage gekommen ist und was im Vorfeld getan wurde in Bezug auf gemeinsame Absprachen.“
Dieser Punkt sei am 24. Juli weder aufgenommen noch behandelt worden, daher stellte Gittel nun den Antrag, ihn diesmal in der Sitzung zu behandeln. Das Thema verlange eine zeitnahe Aufarbeitung. „Dem Stadtrat muss daran gelegen sein, nicht nur über Dritte informiert zu werden, sondern von den direkten Betroffenen - und von Ihnen als Verantwortliche für die Absage des Stadtfestes Benannten - Auskunft zu erhalten. Dies umso mehr, da nach dem Stadtfest die Veranstaltungsleiterin gekündigt hat. Auch diese Kündigung muss aufgearbeitet werden. Daran sollten alle Beteiligten Interesse haben - zum einen hinsichtlich des Grundsatzes von Klarheit und Wahrheit, zum anderen aber auch, um daraus Lehren und Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen,“ so der Antrag im Wortlaut.
Gittel äußerte sich im Anschluss an die Sitzung empört darüber, dass Welzel eine Behandlung seines Antrages weder in der öffentlichen noch in der nicht öffentlichen Beratung zugelassen habe. „Damit hat er gegen die Geschäftsordnung verstoßen. Anträge müssen behandelt werden. Dass er meinen Einwand auf seine Weigerung völlig kommentarlos ignoriert und übergangen hat, ja, dass er mir das Wort abgeschnitten hat und einfach in der Tagesordnung weitergegangen ist, werte ich als Missachtung des Stadtrates. So kann man mit einem Stadtrat, also einem gewählten und für die Stadt verantwortlichen Bürgervertreter nicht umgehen. Das ist Gutsherrenart aus dem letzten Jahrhundert“, so Gittel verärgert. Gleichzeitig unterstreiche dieses Verhalten, dass sich Welzel seiner Verantwortung ein erneutes Mal nicht stelle. Das Mindeste an Fairness und normalem Umgang miteinander sei, die Betroffenen selbst anzuhören und strittige Vorgänge im Interesse aller aufzuarbeiten, wettert Gittel: „Doch selbst dieses Mindestmaß lässt Welzel nicht zu. Ein solches Verhalten spricht für sich.“
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