Jahrelang war man in Kirchheim stolz darauf, keinen Euro an Schulden zu haben. Doch jetzt kommen die Investitionen geballt – und damit auch die Ausgaben. Adler-Umbau, Schulsanierung, Kindergarten-Anbau sind nur drei Projekte, die derzeit umgesetzt werden und die, neben weiteren Faktoren, zu einer angespannten Haushaltslage führen. Das wirkt sich nun auch auf die Verabschiedung des Haushaltsplans aus.
Wie das Unterallgäuer Landratsamt Informationen unserer Redaktion bestätigt, hat die Gemeinde ihren Haushaltsplan für 2023 vor der Verabschiedung mit der Kommunalaufsicht abzustimmen. Neben den kostenintensiven Großprojekten sind gesunkene Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen, die gestiegenen Umlagen und laufenden Kosten der Grund dafür. Die Gemeinde habe deshalb das Gespräch mit dem Landratsamt gesucht und um die Beratung im Vorfeld gebeten – laut Bürgermeisterin Susanne Fischer ein "üblicher Vorgang".
Kirchheims Haushalt wird nun vorab vom Landratsamt geprüft
Falls eine Gemeinde die Beratung des Landratsamts nicht annehme, bestehe die Gefahr, dass der Haushalt von der Kreisbehörde nicht genehmigt werde, erläutert Sprecherin Eva Büchele. Das hieße, dass im Gemeinderat erneut über Änderungen und Kürzungen beraten werden müsste. "Um dies zu vermeiden, ist es sinnvoll, dass der Haushaltsentwurf bereits vorher auf Genehmigungsfähigkeit überprüft wird", so Büchele.
Wie häufig Gemeinden eine solche Beratung in Anspruch nehmen, wird vom Landratsamt nicht erfasst. Meist waren es laut Büchele ein bis zwei Kommunen im Jahr, in den vergangenen Jahren auch oft keine, weil sich die Haushaltslagen gebessert haben. Für das Jahr 2023 ist Kirchheim laut Büchele derzeit bislang die einzige Gemeinde, die diese Beratung in Anspruch nimmt.