Die Gebührenkalkulation für Wasser, Abwasser, Friedhof und die Waagen ist in Kirchheim „in den letzten Jahren nicht ganz richtig gelaufen“, erklärte Kämmerer Dominik Leder vor Kurzem im Marktrat. Das Landratsamt hat die Gemeinde bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass zu viel beziehungsweise zu wenig Gebühren erhoben worden sind – nun soll sich etwas ändern.
Die Gebühren für die sogenannten kostenrechnenden Einrichtungen können von einer Gemeinde auf maximal vier Jahre kalkuliert werden – innerhalb dieses Zeitraums sollen aber alle aus der vorherigen Rechnungsperiode angefallenen Über- und Unterdeckungen ausgeglichen werden. Das heißt: Überdeckungen können dazu führen, dass Gebühren sinken, Unterdeckungen führen dann zu einer Erhöhung. In Kirchheim gab es sowohl Über- als auch Unterdeckungen: Die Friedhöfe und Waagen sind ins Minus gerutscht, während für die Wasserversorgung Hasberg und die Abwasserbeseitigung Kirchheim so viel Gebühren gezahlt wurden, dass für die Rücklagen sogar Strafzinsen fällig wurden.
Kirchheimerinnen und Kirchheimer müssen für die Unterdeckung aufkommen
Wie das Landratsamt auf Anfrage unserer Redaktion mitteilt, hat es in Kirchheim zuletzt die Rechnungsjahre 2009 bis 2017 im Rahmen der staatlichen Rechnungsprüfung geprüft – und dabei bereits auf die bestehenden Unter- und Überdeckungen hingewiesen, ebenso in den jährlichen Haushaltsgenehmigungen. Die Waagen haben im vergangenen Jahr einen Verlust von sechs Euro gemacht und lagen zum Jahresende bei einem Stand von minus 8800 Euro. Die Friedhöfe machten 2021 ein Minus von rund 25.700 Euro – und kamen zum 31. Dezember 2021 auf einen Stand von minus 129.200 Euro. Die Unterdeckung muss aus dem Kernhaushalt finanziert werden – und damit durch alle Kirchheimerinnen und Kirchheimer, auch wenn sie diese Einrichtungen nicht nutzen.
„Dauerhafte Unterdeckungen sind teilweise politisch gewollt“, heißt es jedoch von der Kommunalaufsicht am Landratsamt. Bei Kindergärten ist das etwa häufig der Fall. Diesbezügliche haushaltsrechtliche Konsequenzen seien nur schwer durchzusetzen, zumal im Fall Kirchheim die Gemeinde in der Vergangenheit keine Kredite benötigt habe, um ihren Haushalt zu finanzieren. Quasi das Gegenteil liegt beim Kirchheimer Abwasser und der Wasserversorgung Hasberg vor.
Das Wasser in Kirchheim macht Plus
Bei letzterer wurde 2021 eine Zuführung von 7300 Euro verzeichnet, woraufhin ihr Stand auf 25.300 Euro gestiegen ist. Für den Bereich Abwasser wird ein Plus von 11.400 Euro verzeichnet, was zu einem Stand von 592.700 Euro am Jahresende führt. Fast 1800 Euro an Strafzinsen musste der Markt allein im vergangenen Jahr für beide Guthaben zahlen.
Das wird sich demnächst ändern: „Die Sonderrücklagen in der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung sind zur Abdeckung von Defiziten künftiger Jahre vorgesehen. Sie sollen aber in der anstehenden Kalkulation abgebaut werden, damit fallen auch die Negativzinsen weg“, heißt es aus dem Landratsamt. Und: „Zum Zeitpunkt der Anlage der Rücklagen waren Negativzinsen noch nicht vorhersehbar.“ Damit die Gebühren für Wasser, Abwasser und Friedhof künftig richtig und rechtssicher berechnet werden, soll nun zeitnah ein externes Sachverständigenbüro ran. Kämmerer Dominik Leder rechnet mit Kosten von rund 3000 Euro pro Einrichtung. Der Marktrat sprach sich einstimmig dafür aus.