Aus allen Wolken ist Ulrich Fürst gefallen, als er am Dreikönigstag das Klinikum Kaufbeuren aufgesucht hatte und anschließend seine Parkgebühren entrichten wollte. Er hatte am Vormittag für etwa zweieinhalb Stunden seinen Vater besucht, der nach einem Herzinfarkt stationär im Krankenhaus behandelt wurde. Danach staunte Fürst: sechs Euro habe er für diesen Zeitraum bezahlen müssen.
Erhöhung sei vorab nicht kommuniziert worden
Der Kaufbeurer ist sauer – denn das Klinikum hat die Parkgebühren zum 1. Januar 2024 deutlich erhöht. Bis zum Jahresende 2023 mussten Nutzerinnen und Nutzer der Parkflächen vor der Klinik und im Parkhaus 1,20 Euro pro Stunde bezahlen, jetzt sind es zwei Euro. Die erste halbe Stunde ist kostenfrei, ab der 31. Minute wird dann im Stundentakt abgerechnet – bis zu einer maximalen Tagesgebühr von acht Euro.
Diese drastische Erhöhung kam für Fürst unerwartet, "das wurde vorab nirgendwo kommuniziert, zumindest habe ich nichts davon mitbekommen". Zudem werde diese Maßnahme die Frage auf, "ob die Kosten für die Parkplatzbewirtschaftung tatsächlich so stark angestiegen sind". Der Kaufbeurer schätzt, dass die Mehreinnahmen durch die höheren Parkgebühren jährlich zwischen 400.000 und 500.000 Euro liegen könnten, basierend auf der Annahme von 2000 bis 3000 Parkstunden täglich.
Klinikvorstand verteidigt unpopuläre Entscheidung
Andreas Kutschker, Vorstand der Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren, verteidigt die unpopuläre Entscheidung: "Uns ist bewusst, dass wir uns damit bei Besucherinnen und Besuchern nicht beliebt machen." Allerdings dürfe das Kommunalunternehmen seinen Trägern – der Stadt Kaufbeuren und dem Landkreis Ostallgäu, und damit den Steuerzahlern – nicht mehr zur Last zu fallen als nötig.
Sechs Millionen Euro in den Bau des neuen Parkhauses investiert
Das Klinikum Kaufbeuren habe 2020 rund sechs Millionen Euro aus Eigenmitteln in den Bau und die Inbetriebnahme eines neuen Parkhauses investiert. Bislang seien die Parkflächen zu Selbstkostenpreisen angeboten worden. "Das war auch eine Investition im Sinne der Bürgerinnen und Bürger", sagt der Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse, der auch stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates des Kommunalunternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren ist. Denn vor dem Bau habe akuter Parkplatzmangel am Klinikum geherrscht. Seitdem habe sich die Parksituation erheblich verbessert.
Auch Klinik-Beschäftigte müssen fürs Parken bezahlen
Damals war auch immer wieder kritisiert worden, dass nicht nur Patienten und Besucherinnen, sondern auch Mitarbeitende der Kliniken fürs Parken bezahlen müssen. Zunächst waren es 50 Cent pro Tag, seit dem 1. Januar 2023 ein Euro. Laut Klinikleitung bleibt der Tarif für die Beschäftigten auch 2024 weiterhin bei einem Euro pro Tag.
In den vergangenen drei Jahren sei es zu enormen Preissteigerungen gekommen, auch für die Kliniken, wie Kutschker erklärt. Durch die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg seien Lieferketten gestört gewesen und Engpässe gerade in der Energie- und Lebensmittelversorgung entstanden. "Diese Preissteigerungen wiederum führen zusammen mit den Tariferhöhungen zu einem hohen Verlust, der uns leider von bundespolitischer Seite nicht refinanziert wird", sagt der Klinikchef und rechnet vor: "Während unsere Erlöse seit 2022 um sechs Prozent gesteigert wurden, sind die Kosten gleichzeitig um elf Prozent gestiegen – es hat sich also ein strukturelles Defizit von fünf Prozentpunkten entwickelt."
Auch die Stadt Kaufbeuren erwägt Erhöhung der Parkgebühren
Dass die allgemeinen Preissteigerungen nicht nur die Kliniken, sondern auch die Kommunen und jeden einzelnen Bürger, jede Bürgerin treffen, ist für Bosse unvermeidbar. Auch die Stadt Kaufbeuren müsse sich Gedanken machen, wie sie Einnahmen generieren kann: "Unsere Möglichkeiten dazu sind aber überschaubar." Die Kommune könne die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer anheben und bei den allgemeinen Gebühren – etwa für das Parken – mehr verlangen. "Damit werden wir uns demnächst im Stadtrat befassen", so Bosse.
Wenige Stellschrauben, um Einnahmen zu generieren
Da Krankenhäuser laut Kutschker durch die starren Fallpauschalen bei den Krankenkassen eingeschränkt sind, seien sie gezwungen, eigenständige Maßnahmen zu ergreifen. Dabei seien die Parkgebühren eine der wenigen Stellschrauben, an denen das Klinikmanagement eigenständig drehen könne. "Durch die Erhöhung der Gebühren lösen wir die finanziellen Probleme nicht – leisten jedoch einen Beitrag, den hohen medizinischen Standard in den Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren halten zu können", erklärt Kutschker.