Wie kann der Hochwasserschutz an der Mindel für Dirlewang und Mindelheim verbessert werden? Auf Initiative des Stimmkreisabgeordneten Bernhard Pohl (Freie Wähler) fand im Landtag ein Gedankenaustausch zu diesem Thema statt, über dessen Verlauf und Ergebnisse Pohl jetzt informiert hat.
Bereits unmittelbar nach dem verheerenden Hochwasser hatte sich der Freie Wähler unter anderem mit Landrat Alex Eder und Mindelheims Bürgermeister Stephan Winter beraten und sich daraufhin an Umweltminister Thorsten Glauber gewandt. Ein gemeinsames Gespräch hätte eigentlich früher stattfinden sollen, musste aber wegen des schweren Fahrradunfalls des Ministers verschoben werden. Pohl sieht dies allerdings auch als Vorteil: „Es ist nicht meine Art, bei Katastrophen und Unglücksfällen an den Tatort zu eilen und die Rettungskräfte und Verantwortlichen an ihrer Arbeit zu hindern, wenn ich konkret nichts bewirken kann.“ Seine Aufgabe sei es, nach Lösungen zu suchen, damit derartige Vorfälle sich nicht wiederholen oder unwahrscheinlicher werden. Schließlich sei damit zu rechnen, dass Extremwetterereignisse künftig noch häufiger und vermutlich auch stärker auftreten werden.
Mindelheim und Dirlewang fordern Taten für mehr Hochwasserschutz
Beim Termin im Landtag schilderte Dirlewangs Dritter Bürgermeister Anton Kuhn, dass zahlreiche Bürgerinnen und Bürger besorgt seien, bald erneut von Überschwemmungen betroffen zu sein. Er vertrat gemeinsam mit dem Mindelheimer Kämmerer Michael Schindler die Auffassung, es müsse nun gehandelt werden, um für mehr Sicherheit zu sorgen und den Menschen ihre Ängste zu nehmen. Umweltminister Glauber zeigte dafür großes Verständnis, verwies aber auch darauf, dass es viele Gegenden in Bayern mit einem deutlich schlechteren Schutz gebe, die jetzt Vorrang genießen. Im Nachtragshaushalt hat Glauber 120 Millionen Euro für Hochwasserschutzmaßnahmen angemeldet; die Beratungen dazu finden Mitte Dezember statt, so Bernhard Pohl, der selbst stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses ist.
Alle Beteiligten waren sich darüber einig, dass es nicht sinnvoll sei, Dirlewang auf eine jahrelange Warteliste zu setzen. Glauber skizzierte aber eine Idee, die in Pohls Augen für Dirlewang geradezu maßgeschneidert sei: Die betroffenen Städte und Gemeinden kommen zunächst für die Kosten auf, die später der Freistaat übernehme – allerdings erst dann, wenn Dirlewang in der Prioritätenliste an die Reihe gekommen wäre. „Das kann durchaus 20 Jahre dauern, ist aber für beide Seiten letztlich ein Gewinn“, urteilt Pohl. „Dirlewang und die Anliegergemeinden, insbesondere die Stadt Mindelheim, erhalten den Hochwasserschutz bereits jetzt und bekommen eine rechtsverbindliche Finanzierungszusage. Die Kommunen müssen zwar für die Zwischenfinanzierung aufkommen, erhalten dadurch aber bereits jetzt ein Schutzniveau, das deutlich über dem anderer Gemeinden liegt und können damit der Bevölkerung ein mehr an Sicherheit bieten.“ Die Vorgehensweise entspreche in etwa der kommunalen Sonderbaulast bei kleinen Staatsstraßenprojekten, etwa Ortsumgehungen, an denen sich Kommunen mit einem Eigenanteil beteiligen und damit vorgezogen werden können. „Ich war immer schon ein Fan der kommunalen Sonderbaulast“, kommentiert Pohl.
Das Modell müsse von den Koalitionsfraktionen und der Staatsregierung noch gebilligt werden, es gebe aber hierzu bereits positive Signale, heißt es in der Mitteilung von Pohl. Und auch im Unterallgäu seien noch Vorarbeiten nötig, bevor eine solche mögliche Vorfinanzierung überhaupt in Betracht kommt. Zunächst wird das Wasserwirtschaftsamt Kempten konkret analysieren, welche möglichen Schwachpunkte der Hochwasserschutz in Dirlewang aufweist, erst daraus ergibt sich, ob und in welcher Weise nachgesteuert werden muss. Glauber gab dem Dirlewanger Bürgermeister noch mit auf den Weg, im Einzelfall zu prüfen, ob eine grundstücksbezogene Verbesserung des Hochwasserschutzes möglich ist. Hierfür stelle der Freistaat nämlich Zuschüsse zur Verfügung. (mz)
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