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Bad Wörishofen: Haushaltskrise oder solides Wirtschaften? Debatte um Minus in der Stadtkasse

Bad Wörishofen

Haushaltskrise oder solides Wirtschaften? Debatte um Minus in der Stadtkasse

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    Wurde in den vergangenen Jahren im Rathaus von Bad Wörishofen solide gewirtschaftet? Darüber gehen die Meinungen im Stadtrat auseinander.
    Wurde in den vergangenen Jahren im Rathaus von Bad Wörishofen solide gewirtschaftet? Darüber gehen die Meinungen im Stadtrat auseinander. Foto: Markus Heinrich (Archivfoto)

    Hat die Stadt Bad Wörishofen „gut gewirtschaftet“, wie Patrick Marxer von der Kämmerei meint? Oder kann Minus von mehr als einer halben Million im Jahr 2021 davon keine Rede sein, wie FWV-Stadtrat Joachim Nägele meinte? Die Meinungen waren kontrovers, die Entscheidung eindeutig: Einstimmig nahm der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung die Schlussbilanz, die Ergebnis- und Finanzrechnung 2021 sowie die Prüfhinweise des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.

    Patrick Marxer stellte in einer umfangreichen Präsentation die einzelnen Positionen im Schnelldurchlauf vor und verwies darauf, dass 2021 nicht unter den üblichen Gesichtspunkten betrachtet werden dürfe, da Corona eine wesentliche Rolle gespielt habe. „Trotzdem haben wir gut gewirtschaftet“, so Marxer. Dem widersprach Joachim Nägele (FWV) der bei einem Jahresfehlbetrag von 524.482 Euro nicht von gutem Wirtschaften sprechen wollte: „Wir sollten uns da nicht auf die Schulter klopfen.“

    „Wir sollten uns da nicht auf die Schulter klopfen“, meinte FWV-Stadtrat Joachim Nägele mit Blick auf das Minus

    Auf Anfrage unserer Redaktion wurde die Sitzungsvorlage nicht zur Verfügung gestellt. In der 42-seitigen Sitzungsvorlage, die unserer Redaktion vorliegt, werden die größten Investitionsmaßnahmen 2021 aufgeführt. Dies waren unter anderem der Brandschutz am Kindergarten in Schlingen in Höhe von 154.335 Euro, die Kosten für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses Schlingen mit  92.787 Euro und die Sanierung des Kindergartens St. Anna mit 27.494 Euro. Verschiedene Kanalbauprojekte schlugen mit 2.257.935,00 Euro zu Buche.

    Die Erträge aus dem Fremdenverkehrsbeitrag betrugen rund 750.000 Euro, im Jahr 2020 waren es noch mehr als 1,5 Millionen Euro. Auch der Ertrag aus dem Kurbeitrag sank im Vergleich zu 2020 von 154.924 Euro auf 157.022 Euro. Als Gründe dafür werden insbesondere die Lockdownzeiten und die Unsicherheit in der Reisebranche genannt.

    Die Erträge aus Grundstücksverkäufen lagen 2020 bei 425.631 Euro; 2021 bei 102.440 Euro.  Angestiegen sind die Einnahmen aus den Buß- und Verwarngeldern, die im Jahr 2021 80.666 Euro betrugen. 2020 waren es 77.199 Euro. Um 9,5 Prozent gestiegen sind die Gesamtpersonalaufwendungen, die bei knapp 11,5 Millionen Euro liegen. Drohende finanzielle Verpflichtungen lagen zum Jahresende 2021 nicht vor, doch enthält der Haushaltsplan größere zu erwartende Zahlungen für die Folgejahre.

    Das sind die teuersten Projekte für die Stadt Bad Wörishofen

    2022 waren für die Planung und den Neubau des Jugendzentrums 1,4 Millionen Euro angesetzt; das Dorfgemeinschaftshaus in Schlingen schlägt 2022 mit 1,4 Millionen Euro und 2023 mit 1,74 Millionen Euro zu Buche, die Planungskosten für den Hochwasserschutz Bad Wörishofen sind 2022 mit 80.000 Euro angesetzt, 2023 sind 1,04 Millionen Euro veranschlagt und 2024 rund 1.030 Millionen Euro. Der Kanal am Theresienberg in Kirchdorf wird 2022 mit einer Million Euro angesetzt, 2023 mit 600.000 Euro.

    Die Erträge aus der Gewerbesteuer betrugen gut 9,3 Millionen Euro (2020: 5,5 Millionen Euro) und lagen damit höher als ursprünglich angesetzt. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag am zum Jahreswechsel 2020/2021 bei 947,60 Euro, zum Jahresende 2021 bei 1145,07 Euro.

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