In der Stadt der Wasserkur wird das Abwasser bald erheblich teurer. Der Stadtrat beschloss am Mittwochabend eine Gebührenerhöhung, die fast eine Verdoppelung der bisherigen Kosten ist.
In einer nichtöffentlichen Sitzung hatte sich der Stadtrat unlängst mit einer neuen Gebührensatzung für das Abwasser befasst. Deshalb wurde in der öffentlichen Sitzung am Mittwochabend im Rathaus dann auch nicht mehr lange diskutiert. Man habe dies alles ja schon beschlossen, beschied Bürgermeister Stefan Welzel (CSU), als Manfred Gittel (FW) darum bat, sich diese Gebührenerhöhung nochmals zu überlegen. "Sehr drastisch" nannte Gittel die Kostensteigerung. Derzeit betrage der Abwasserpreis 2,18 Euro pro Kubikmeter. "Ich weiß nicht, ob wir das den Bürgern zumuten können." Gittel verwies auf die Kreisstadt Mindelheim, wo gerade erst ebenfalls die Abwassergebühren erhöht wurden. In Mindelheim habe man den Abwasserpreis aber nur auf 2,69 Euro erhöht, betonte Gittel. Davor lag er bei 2,34 Euro pro Kubikmeter. In Bad Wörishofen werden ab dem 1. Januar nun 4,20 Euro pro Kubikmeter fällig.
So begründet Bad Wörishofen die Erhöhung der Abwassergebühren
Patrick Marxer von der Kämmerei begründete das mit gestiegenen Kosten. Unter anderem habe man Kanäle gebaut. Das Gesetz lasse auch kaum Spielraum, betonte Marxer. Man müsse kostendeckend arbeiten. Um eine Erhöhung komme man deshalb nicht herum. Wie hoch das Defizit ist, wurde nicht bekannt. Dass auch Bad Wörishofens Kläranlage erweitert wurde, daran erinnerte Josef Kunder (CSU). Das müsse "ja auch irgendwie bezahlt werden". Bad Wörishofen geht bei der Abwasserentsorgung einen Sonderweg. Die Kläranlage wird von der Glass GmbH & Co. Umwelttechnik KG in einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) betrieben. Kommunen erwarten sich von solchen vertraglichen Zweckgemeinschaften in der Regel eine Entlastung der eigenen Haushalte. Die Abwassergebühren legt die Stadt fest.
Bad Wörishofens Kläranlage musste erweitert werden
Die Kläranlage musste erweitert werden, weil sie nicht mehr für die stark gewachsene Stadt ausreichte. Seit 2016 überschritt die Anlage in Bad Wörishofen permanent die Belastungsgrenze. Das hatte das Landratsamt Unterallgäu mehrfach angemahnt und sogar damit gedroht, bis zu einer Erweiterung keine weiteren Neubaugebiete mehr zu genehmigen.
In Bayern sind die Abwassergebühren nach Angaben des Landesamtes für Statistik zuletzt allgemein gestiegen, seit 2019 um vier Prozent auf durchschnittlich 2,09 Euro pro Kubikmeter, wie die Zahlen des Landesamtes vom Juli 2023 zeigen. Marxer teilte am Tag nach der Sitzung auf Nachfrage unserer Redaktion mit, die Gebührenerhöhung sei aus mehreren Gründen nötig. Es habe in den vergangenen Jahren hohe Investitionen in die Infrastruktur gegeben, zudem habe man hohe Energie- und Personalkosten. Die allgemeine Kostensteigerung komme hinzu. Außerdem sei die Kläranlage erweitert worden, das seien mittelbare Kosten.
Zuletzt habe man zudem "sehr niedrige Gebühren" nach der bislang letzten Kalkulation gehabt, da es zuvor eine sogenannte Überdeckung gegeben habe, es wurde also mehr Geld eingenommen, als verbraucht. Welchen Anteil die Erweiterung der Kläranlage an der Gebührensteigerung hat, lasse sich "nicht ohne Weiteres herausrechnen", teilt Marxer mit. Dazu gab es keine Zahl.
So wirkt sich die erhöhte Abwassergebühr in Bad Wörishofen auf Haushalte aus
Zum Abwasserpreis kommt der Preis für das Wasser. Der Wasserpreis beträgt in Bad Wörishofen laut Marxer derzeit 84 Cent brutto pro Kubikmeter. Insgesamt kostet ein Kubikmeter Wasser samt Entsorgung in Bad Wörishofen künftig also mehr als fünf Euro. Vergleichszahlen für die künftige Belastung hat die Stadt Bad Wörishofen nicht geliefert.
Der Bund der Steuerzahler nimmt in seiner aktuellen Betrachtung der Wohnnebenkosten einen Drei-Personen-Haushalt mit einer jährlichen Abwassermenge von 132 Kubikmetern an. Auf dieser Basis entstehen in Bad Wörishofen künftig Mehrkosten von rund 266 Euro pro Jahr nur durch den erhöhten Kubikmeterpreis. Der Verband "Haus und Grund" rechnet in seiner Betrachtung mit einem Vier-Personen-Haushalt und 185,42 Kubikmetern Verbrauch. Das wären in Bad Wörishofen dann Mehrkosten von etwa 375 Euro.
Beim Bund der Steuerzahler Bayern mahnt Michael Stocker an, Gebühren müssten den Menschen schon auch zumutbar sein. Stocker ist der Referent für Haushalt und Kommunalpolitik. Dass es große Unterschiede bei den Gebühren gebe, sagt er auch. Kaufbeuren beispielsweise verlangt 1,67 Euro für den Kubikmeter Abwasser. Der Stadtrat hat die neuen Gebühren mit 14:6 Stimmen beschlossen. Sie gelten ab dem 1. Januar 2024.