Wer sich Bad Wörishofen als Nebenwohnsitz ausgesucht hat, muss dafür künftig tiefer in die Tasche greifen. Der Stadtrat hat am Montagabend die Zweitwohnungssteuer erhöht. In der Sitzung im Kursaal wurde zudem deutlich, dass es bei dieser Steigerung nicht bleiben soll. Die nächste Erhöhung könnte schon 2021 folgen.
Zweitwohnungen kann man nicht nur in Bad Wörishofen oftmals an den praktisch dauerhaft geschlossenen Rolläden erkennen. Oft gibt es ganze Wohnblöcke, die so aussehen. Auch in Bad Wörishofen war dies lange Zeit zu beobachten – und ist es noch, allerdings in wesentlich geringerem Umfang als zu früheren Zeiten. Die Zahl der Zweitwohnungen habe mit den Jahren sehr abgenommen, berichtete Bürgermeister Stefan Welzlel (CSU). Im Jahr 2004 gab es in Bad Wörishofen beispielsweise noch rund 1000 Zweitwohnungsbesitzer. Ein Umstand, der im Rat durchaus auf Gefallen stieß. Den nicht wenige haben offenbar ihren Zweitwohnsitz in einen Erstwohnsitz umgewandelt. „Natürlich, weil es bei uns so schön ist“, kommentierte Welzel diesen Umstand. Auch durch die nun beschlossene Steuererhöhung könnte es passieren, dass Zweitwohnungsnutzer einen Erstwohnsitz anmelden.
Was die Folgen der Steuererhöhung in Bad Wörishofen sein könnten
Dritte Bürgermeisterin Michaela Bahle-Schmid (CSU) sagte dazu, in diesem Fall würde die Stadt über die Einkommenssteuer profitieren. „Das hätte Vorteile.“ Es könne aber auch sein, dass Zweitwohnsitze ganz aufgegeben werden, hieß es in der Sitzung. Wie sich die nun beschlossene Erhöhung auswirken wird, sei nicht vorherzusagen. Bislang beträgt der Steuersatz für Zweitwohnungen zwölf Prozent. Zugrunde liegt die Nettokaltmiete. Damit erlöst die Stadt pro Jahr etwa 125.000 Euro oder rund 500 Euro pro Steuerpflichtigem, wie Bürgermeister Welzel sagte. Der Stadtrat hat den Steuersatz nun auf 16 Prozent erhöht. Das bedeute unter dem Strich Mehreinnahmen von jährlich 40.000 Euro, so Welzel. Der Bürgermeister erinnerte dabei auch an die Hinweise aus dem Landratsamt, die Stadt Bad Wörishofen solle prüfen, wo Steuersätze angepasst werden können. Michaela Bahle-Schmid sagte, mit den 16 Prozent liege Bad Wörishofen im Mittelfeld jener Orte, die eine Zweitwohnungssteuer erheben. Oberstdorf etwa verlange 20 Prozent, berichtete Bahle-Schmid.
Neue Satzung für Zweitwohnungen in Bad Wörishofen berücksichtigt auch Studenten
Die neue Steuersatzung berücksichtige zudem auch, dass zum Beispiel Studenten das Elternhaus für die Studienzeit verlassen, dort aber weiterhin einen Zweitwohnsitz haben. Das werde nicht besteuert, so Bahle-Schmid. Der Grund: Das Einkommen von Studenten liege üblicherweise unter der Bagatellgrenze der Bad Wörishofer Steuersatzung. Warum die Stadt Bad Wörishofen den Steuersatz nicht noch weiter erhöhe, in Richtung 19 Prozent, wollte Joachim Nägele (FW) wissen. „Das peilen wir an“, sagte dazu Bahle-Schmid. „Wir wollten das aber nicht im ersten Schritt machen.“ Bahle-Schmid stellte in Aussicht, dass die nächste Erhöhung aber schon im Jahr 2021 folgen könnte. Auch Christin Huber (Generation Fortschritt) sprach sich für einen höheren Zweitwohnungssteuersatz aus, möglichst schon jetzt.
Beschlossen wurden dann aber die 16 Prozent, dies allerdings einstimmig.
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