Nach allem, was seither geschah, erscheint die Kommunalwahl in diesem März schon ziemlich weit weg. Dass sich die Mitglieder des Kreisausschusses in ihrer jüngsten Sitzung trotzdem noch einmal damit befassen mussten, liegt – wie so oft – am Geld. Finden Landkreis- und Gemeindewahl nämlich gemeinsam statt, muss der Landkreis den Gemeinden die Hälfte der Kosten für die Wahl erstatten. Inklusive einer Stichwahl hatte die Verwaltung damit gerechnet, den Gemeinden 152.000 Euro erstatten zu müssen. Tatsächlich aber stellten diese dem Landkreis weit mehr als doppelt so viel in Rechnung - und das hat Gründe.
Wie Kreiskämmerer Sebastian Seefried in der Sitzung erläuterte, summieren sich die Erstattungsanträge auf knapp 371.000 Euro. Dass die Kosten derart explodiert sind, liegt zum einen daran, dass manche Gemeinden höhere Beträge in die EDV-Ausstattung investiert und beispielsweise Barcodeleser zum Auszählen der Stimmzettel angeschafft haben.
Dass die Landrats-Stichwahl im Unterallgäu als Briefwahl stattfand, wurde teuer
Ein weiterer großer Kostenfaktor war, dass die Landrats-Stichwahl wegen der Corona-Pandemie auf Anordnung des Freistaats Bayern nur als Briefwahl stattfinden konnte. Und der Versand der Briefwahlunterlagen an alle Wahlberechtigten kostet eben. Insgesamt schlug die Stichwahl mit 180.000 Euro zu Buche. Vermeidbar war sie wie berichtet nicht: Zwar hätte Rainer Schaal von der CSU, der Alex Eder bereits im ersten Wahlgang deutlich unterlegen war, gerne auf die Stichwahl verzichtet. (Mehr dazu hier: Die Stichwahl im Unterallgäu war nicht zu vermeiden) Das wäre laut dem Bayerischen Innenministerium rechtlich aber nur möglich gewesen, wenn Schaal nicht im Vorfeld für die Wahl nominiert, sondern sein Name von den Wählern auf den Stimmzettel geschrieben worden wäre. In diesem Fall hätte er zwar von der Stichwahl zurücktreten können, die Wahl wäre in diesem Fall aber wiederholt worden.
Für den Landkreis ergeben sich durch die unerwartet hohen Kosten überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 219.000 Euro. Um sie zu decken, musste der Landkreis aber „nichts absagen oder einsparen“, beruhigte Kreiskämmerer Seefried die Kreisräte. Stattdessen waren an insgesamt neun Haushaltsstellen die Ausgaben – teils coronabedingt – niedriger ausgefallen als vermutet. So fand beispielsweise die Sportlerehrung des Landkreises, für die 10.000 Euro eingeplant waren, wegen der Pandemie nicht statt.
Wegen Corona verringerten sich immerhin auch einige Ausgaben des Landkreises Unterallgäu
Ebenfalls nicht benötigt wurde ein Zuschuss für die Jugendarbeit des Bayerischen Landessportverbandes in Höhe von 11.000 Euro, weil es im ersten Halbjahr aus bekannten Gründen kaum Sportbetrieb gab. Und weil auch Veranstaltungen und Bildungsprojekte der Klimaschutzstelle abgesagt wurden, verringerten sich die Ausgaben in diesem Bereich um insgesamt 47.600 Euro.
Letztlich blieben 40.300 Euro übrig, die aus der Deckungsreserve entnommen werden. Sie wurde im Haushaltsplan mit 300.000 Euro veranschlagt und bereits mehrfach in Anspruch genommen. Die jetzt noch verbliebenen 25.700 Euro werden laut Seefried in den kommenden Monaten aber auch vollständig benötigt werden.
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