Die geplante Fusion der Unterallgäuer Kliniken und des Klinikverbundes Kempten-Oberallgäu hat eine wichtige Hürde genommen. Am Ende einer eintägigen Klausurtagung in Wiggensbach empfahlen die Teilnehmer die Fusion.
Vertreter der Aufsichtsgremien, Arbeitnehmervertreter sowie die Geschäftsführungen und die Direktoren der Ärzteschaft und der Pflege des Klinikverbunds Kempten-Oberallgäu und der Kreiskliniken Unterallgäu waren mit den Fraktionsvorsitzenden der politischen Gremien der Gebietskörperschaften der Landkreise Oberallgäu und Unterallgäu und der Stadt Kempten zusammengekommen. Dem Treffen am vorigen Freitag war eine gemeinsame Besichtigung der Kliniken in Kempten, Oberstdorf, Immenstadt, Sonthofen, Mindelheim und Ottobeuren vorausgegangen.
Welche Chancen bietet die Klinik-Fusion im Unterallgäu?
Wie die Landräte Hans-Joachim Weirather (Unterallgäu), Anton Klotz (Oberallgäu), Altlandrat Gebhard Kaiser (Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikverbundes Kempten-Oberallgäu) sowie Kemptens Oberbürgermeister Thomas Kiechle in einer gemeinsamen Erklärung mitteilen, verfolgte die Klausurtagung das Ziel, die politischen Gremien der Stadt Kempten und der Landkreise Oberallgäu und Unterallgäu auf einen gemeinsamen Wissensstand zu bringen. Einleitend referierte der Leiter des Dienstleistungszentrums Schwabens der AOK Bayern, Andreas Winter, über die gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf die Krankenhäuser.
Über die Chancen des Klinikverbundes informierten die Geschäftsführungen der beiden Krankenhausunternehmen, bevor die Vorsitzenden der Aufsichtsgremien über die Ergebnisse aus den vier Tagungen des Lenkungsausschusses berichteten. Im Mittelpunkt der Klausurtagung standen das Vertragswerk, personalrechtliche Fragestellungen und die Zusammenführung beider Klinikunternehmen. Michael Müller von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Fritz Städele stellte den wirtschaftlichen Status quo beider Klinikunternehmen vor. Notar Dr. Lorenz Bülow übernahm die Vorstellung des rechtlichen Weges und skizzierte die notwendigen Verträge.
Die Teilnehmer haben „erfreut“ von dem Verhandlungsergebnis zwischen Arbeitgebern und den Mitarbeitervertretungen des Klinikverbundes Kempten-Oberallgäu und der Kreiskliniken Unterallgäu – hinsichtlich des Tarifvertrages zur Regelung der Unternehmensmitbestimmung – Kenntnis genommen. Als nächster Schritt ist der Abschluss des mit den Arbeitnehmervertretern geeinten Tarifvertrages mit der Gewerkschaft Verdi geplant.
Die Klinik-Fusion soll die medizinische Versorgung im Allgäu verbessern
Des Weiteren wird ein Personalüberleitungsvertrag geschlossen, welcher vorsieht, dass alle Mitarbeiter mit unveränderten Bedingungen übernommen und die bisher bestehenden Zusatzversorgungen weitergeführt werden. Alle bestehenden Tarifbindungen werden ebenfalls weiter Bestand haben. Die Gewerkschaft Verdi in Kempten ist bisher nicht informiert und eingebunden, sagte Gewerkschaftssekretärin Ursula Zwick gegenüber der MZ. In der kommenden Woche will die Gewerkschaft einen Fragenkatalog vorlegen. Dass von Arbeitgeberseite in Richtung Tarifvertrag gedacht werde, nahm Zwick positiv zur Kenntnis.
Mit der Fusion befasst sich der Kreistag Unterallgäu am 22. Juli, der Kreistag Oberallgäu am 26. Juli und der Stadtrat Kempten am 1. August. Der Zusammenschluss der Krankenhausunternehmen ist, vorbehaltlich der Zustimmung des Bundeskartellamts, zum 1. November 2019 geplant. Die Teilnehmer der Klausurtagung sind sich darüber einig, dass durch die avisierte Fusion des Klinikverbunds Kempten-Oberallgäu mit den Kreiskliniken Unterallgäu die medizinische Versorgung im Allgäu zum Wohle der Patienten verbessert und die Krankenhauslandschaft nachhaltig gestärkt werde.
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