Es gibt eine einfache Methode, um Mindelheimer Stadträte parteiübergreifend auf die Palme zu bringen. Man stelle irgendwo in freier Landschaft ein Gebäude hin. Fliegt der Schwarzbau dann auf, wird der Bauantrag nachgereicht.
Über einen solchen Fall hatte der Umwelt-, Verkehrs- und Bauausschuss dieser Tage wieder zu befinden. Zwischen Oberauerbach und Stetten ist ein 12 mal 8,5 Meter großer Stadel mit Satteldach entstanden. Die Firsthöhe beträgt 7,26 Meter. Das Landratsamt hat den Bau, der fast fertig ist, vorerst eingestellt. Im jetzt nachgereichten Bauantrag heißt es, der Stadel diene zur Unterbringung von landwirtschaftlichen Maschinen sowie Heu. Michael Egger vom Bauamt beschleichen da allerdings Zweifel. Der Stadel steht neben einer Kiesabbaufläche. „Hier liegt der Verdacht nahe, dass das Gebäude nicht einem landwirtschaftlichen Zweck dient.“ Nur ein landwirtschaftlicher Betrieb darf im Außenbereich solche Gebäude errichten. Zu entscheiden hat das allerdings nicht die Stadt. Bauaufsicht hat das Landratsamt. Das Amt für Landwirtschaft prüft das.
Kritik kam aus dem Mindelheimer Stadtrat
Das Gebäude an sich stellt aus Sicht der Verwaltung kein Problem dar. Bürgermeister Stephan Winter nannte den Vorgang „unspektakulär“. Die landwirtschaftliche Privilegierung werde geprüft. Sollte diese nicht vorliegen, „ist es um das Schicksal des Bauwerks weniger gut bestellt“. Ein Abriss allerdings ist eher unwahrscheinlich. Michael Egger erläuterte, dass in einem solchen Fall eine „Nutzungsuntersagung“ festgelegt werde.
Oberauerbachs Ortssprecher Manfred Salger (CSU) kritisierte, dass zuerst gebaut und dann versucht werde, den Bau zu legalisieren. Jene, die sich an die Gesetze hielten, seien letztlich die Dummen. „Das ist eine sehr seltsame Vorgehensweise“. Stadtrat Manfred Schuster (Bürgergemeinschaft) fragte, was geschehe, wenn ein Gebäude zuerst landwirtschaftlich genutzt und später umgewidmet werde. Das zieht die Verpflichtung nach, den Bau genehmigen zu lassen, stellte Winter klar. Peter Miller (ÖDP) „schmeckt das ganze Verfahren nicht“. Und Uli Manlig (SPD) forderte, ein solches Vorgehen unter Strafe zu stellen. Ein Bußgeld sei bisher nicht verhängt worden, sagte Michael Egger. Die Möglichkeit dazu besteht aber. Letztlich stimmten die Stadträte dem Bau zu unter der Voraussetzung, dass das Gebäude Bau auch tatsächlich landwirtschaftlichen Zwecken dient.