Die Eintrübung in den Betrieben in Mindelheim hat sich bereits im Jahr 2019 angedeutet. Wie Kämmerer Wolfgang Heimpel vor dem Stadtrat berichtete, nahm die Stadt im vergangenen Jahr 812.000 Euro weniger Gewerbesteuern ein als geplant. Dass die Stadt am Ende dennoch das Haushaltsjahr 2019 geringfügig um 153.000 Euro besser abschließen konnte, war ein paar Sonderfaktoren zu verdanken.
Höhere Einnahmen bei Einkommenssteuer und Umsatzsteuer
Der Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Kosten wie Personalausgaben verbucht werden, schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 32,4 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt liegt bei 11,2 Millionen Euro. Ursprünglich sollten 1,832 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden, um all die Vorhaben finanzieren zu können. Tatsächlich mussten am Ende des Jahres aber nur 1,678 Millionen Euro entnommen werden.
Positiv ausgewirkt haben sich laut Heimpel Mehreinnahmen aus dem steuerlichen Querverbund aus Einkommenssteuer, Umsatzsteuer und Familienlastenausgleich in Höhe von 854.000 Euro. Dazu kamen Mehreinnahmen aus der Grundsteuer B, also dem Verkauf von Grundstücken in Höhe von 760.000 Euro. „Das hat uns den Haushalt gerettet“, sagte Heimpel.
Weniger Einnahmen wegen Corona: Muss die Stadt neue Schulden machen?
Mit über acht Millionen Euro stehen Vorhaben im Haushaltsplan, die bisher noch nicht abgerechnet, aber vom Stadtrat beschlossen sind. Der Kämmerer spricht von Haushaltsausgaberesten. Die Sanierung des Freibades, der Neubau der Kindertagesstätten Marcellin Champagnat, St. Vitus und St. Stephan fallen darunter. Der Schuldenstand der Stadt Mindelheim lag zum 31. Dezember 2019 bei rund 7,4 Millionen Euro. Die Rücklagen standen bei 7,3 Millionen Euro, so dass die Stadt faktisch fast schuldenfrei ist. Für das laufende Jahr wird wegen der Corona-Krise aber mit spürbaren Mindereinnahmen gerechnet.
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