Nach der konstituierenden Sitzung war der neugewählte Ettringer Gemeinderat zum Anlauf der Amtsperiode zunächst noch einmal mit sich selbst beschäftigt, ging es doch darum, sich eine Geschäftsordnung zu geben. Hierzu bietet der Bayerische Gemeindetag zwar eine Mustervorlage, die es allerdings individuell auf die Belange der einzelnen Gemeinden anzupassen gilt.
Gemeinderat Ettringen: Postalische Einladungen oder per E-Mail?
Und so erforderte die auf den ersten Blick eher formale Angelegenheit doch eine gewisse Feinabstimmung und entsprechenden Gesprächsbedarf. Unter anderem wurde ein Paragraf ersatzlos gestrichen, da über die Gewährung von Zuschüssen und Vergünstigungen an Vereine grundsätzlich vom gesamten Gemeinderat und nicht vom Bürgermeister alleine entschieden wird.
Diskutiert wurde auch die künftige Form der Einladungen zu den Gemeinderatssitzung, ob wie bisher auf Papier oder elektronisch per E-Mail. Hierzu gab es keine einhellige Meinung. Einzelne Gemeinderatsmitglieder plädierten für die Zustellung per E-Mail, um dem Papierwust und der übermäßigen Ordnerablage entgegenzuwirken und weil sie es gewohnt seien, Post und Informationen am Bildschirm zu lesen, andere bevorzugten die gewohnte Papierform, insbesondere wegen der oft zahlreichen Anlagen – Pläne und Beschlussvorlagen –, die man lesen müsse.
Bürgermeister Robert Sturm wünschte sich eine Festlegung auf eine einzige Zustellungsform für alle. Die Einladungen werden daher auch weiterhin in Papierform erfolgen. Wolfgang Sirch (WG Siebnach) kam dann noch auf einzelne Wortmeldungen aus Gemeinderatsitzungen zu sprechen, die sich nicht immer im Sitzungsprotokoll wiederfänden.
Gemeinderat einigt sich
Sabine Sturm, die den Sitzungsverlauf dokumentierte, erklärte dazu, dass sie dies nicht als Wortprotokoll verstehe, sondern als Zusammenfassung aller wesentlichen Punkte und Meinungsäußerungen. Problematisch – auch aus Haftungsgründen – wurde von einigen empfunden, dass sich Namen von Gemeinderäten bei Nicht-Zustimmung zu einer Beschlussvorlage nicht im Protokoll wiederfinden, wenn also nur das Abstimmungsverhältnis Ja- zu Nein-Stimmen festgehalten wird. Der Gemeinderat einigte sich auf eine entsprechende Ergänzung.
Gemeinderatsmitglieder können nun verlangen, dass ihr Wortbeitrag mit Namensnennung festgehalten wird. Gleiches soll auch für die Ablehnung von Beschlussanträgen gelten. Auf der Tagesordnung stand ferner die Besetzung der einzelnen Ausschüsse. Sie wurden auf der Basis des Wahlergebnisses und nach Nennung der Fraktionen und Wählergemeinschaften besetzt.
Bürgermeister Robert Sturm informierte abschließend darüber, dass das Mesnerhaus nun vom Landesamt für Denkmalpflege in dessen Liste für denkmalgeschützte Bauten aufgenommen werden soll, was künftigen baulichen Veränderungen einen Riegel vorschiebt.
Lesen Sie auch:
Ettringer Bürgermeister Robert Sturm fühlt sich diffamiert
Was stellvertretende Bürgermeister verdienen, bleibt meist geheim
- Kampfabstimmung um den Posten des 2. Bürgermeisters
- Ettringer Bürgermeister Robert Sturm fühlt sich diffamiert
- Was stellvertretende Bürgermeister verdienen, bleibt meist geheim