Eis und Schnee haben die vergangenen Tage in Bad Wörishofen beherrscht – und offenbar Streusalz. Zu viel, finden manche im Stadtrat. „In letzter Zeit hat die Salzstreuung zugenommen“, gab Zweiter Bürgermeister Daniel Pflügl (Grüne) zu bedenken. Ins Blickfeld gerieten dabei auch die privaten Dienstleister, welche Räum- und Streupflichten für Anwohner und Gebäudeeigentümer übernehmen.
„Mein dringender Appell an die Bevölkerung lautet, bitte auf Streusalz möglichst zu verzichten“, sagte Bürgermeister Stefan Welzel (CSU), nachdem Jürgen Thiemann (SPD) das Thema aufgebracht hatte. Der Stadtrat musste erneut eine Reinigungs- und Sicherungsverordnung erlassen, das hatte er Ende Oktober schon einmal getan. Eine formale Änderung im bayerischen Straßen- und Wegegesetz zum Jahresbeginn habe dies nötig gemacht, hießt es.
Bürgermeister Stefan Welzel appelliert an die Bevölkerung von Bad Wörishofen
Wie der Appell des Bürgermeisters denn mit der Praktik des Bauhofes zusammenpasse, wollte Thomas Vögele (FW) daraufhin wissen. „Der Bauhof nutzt auch Salz.“ Dies werde man hinterfragen, kündigte Welzel an. Hier das Gespräch zu suchen, regte auch Daniel Pflügl an. Bürgermeister Welzel wies aber auch darauf hin, dass der Bauhof bei der Räumung der Gehwege nicht die Hoheit habe. Dies sei Sache der Anwohner.
Am Freitag gab Welzel zu diesem Thema noch eine Pressemitteilung heraus, in der er auf diesen Punkt nochmals hinweist. „Die Pflicht zur Sicherung der Gehwege und Gehbahnen im Winter“ sei eine wichtige Aufgabe. Dass die Bürger dies sorgfältig und rechtzeitig tun, sei grundlegend zur Verhütung von Unfällen. Besonders ältere oder eingeschränkte Fußgänger sind darauf angewiesen, dass die Gehwege sicher geräumt werden“, so Welzel. „Wir bitten daher darum, dass sich alle Pflichtigen solidarisch zeigen und diese Aufgabe ernst nehmen.“
Eine neue Satzung für den privaten Winterdienst in Bad Wörishofen
Weiter heißt es in der Mitteilung: „In diesem Zusammenhang weist der Stadtrat ausdrücklich darauf hin, dass mit Streusalz – entsprechend der Verordnung – sparsam umgegangen werden soll.“ Nur bei besonderer Glättegefahr solle es eingesetzt werden.
An diesem Punkt kamen in der Ratssitzung auch private Dienstleister ins Blickfeld. Manche würden Salz bereits auf noch trockene Gehwege geben, berichtete ein Ratsmitglied. Thomas Vögele wiederum äußerte Verständnis für die privaten Räumdienste. „Wenn die morgens um sechs Uhr räumen, wie sollen die da ohne Salz auskommen?“, fragte er. Die nun gültige Satzung wurde bei einer Gegenstimme vom Rat beschlossen.
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