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Bad Wörishofen: Wurde in Bad Wörishofen gebaut, ohne zu fragen?

Bad Wörishofen

Wurde in Bad Wörishofen gebaut, ohne zu fragen?

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    Wer baut oder ausbaut, braucht dazu in der Regel eine Genehmigung von der zuständigen Gemeinde. Nun steht der Vorwurf im Raum, dass dies in einer Siedlung von Bad Wörishofen möglicherweise nicht von allen beachtet wurde.
    Wer baut oder ausbaut, braucht dazu in der Regel eine Genehmigung von der zuständigen Gemeinde. Nun steht der Vorwurf im Raum, dass dies in einer Siedlung von Bad Wörishofen möglicherweise nicht von allen beachtet wurde. Foto: Marcus Merk

    Eigentlich ging es nur um die Frage, ob ein Feldstadel umgesetzt und mit einer Seitenüberdachung ergänzt werden darf. Dann aber ging es plötzlich um die Frage, ob manche Bauwerke einer kleinen Siedlung am südlichen Stadtrand von Bad Wörishofen legal entstanden sind oder nicht. Den Stein ins Rollen gebracht hatte Thomas Vögele, mittlerweile Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Stadtrat von Bad Wörishofen. „Wir wissen ja nicht, ob da schwarz gebaut wurde“, sagte Zweiter Bürgermeister Daniel Pflügl (Grüne) zu Vögeles Vorwurf. „Doch, das wissen wir“, hielt Vögele im Bauausschuss dagegen. Wie sich nun zeigt, prüft auch das Landratsamt Unterallgäu die Thematik. Man befasse sich derzeit mit einem Gebäude in dem fraglichen Gebiet, teilte die Behörde mit.

    Vögele hatte sich in der Debatte für den Eigentümer eines Feldstadels eingesetzt, der diesen versetzen und mit einer Seitenüberdachung versehen will. Im Ausschuss sorgte das für eine kontroverse Debatte. Das Thema stand dort nicht zum ersten Mal auf der Agenda. „Ich stimme auch heute auf keinen Fall zu“, sagte Ilse Erhard (CSU). „Wir hatten hier schon Fälle, wo zuerst ein Pferdestall entstand und heute – im dritten Anlauf – Wohnungen stehen“, kritisierte sie, ohne konkreter zu werden. Auch Jürgen Thiemann (SPD) zeigte sich skeptisch. „Es wäre ein falsches Signal, einen unveränderten Antrag zu genehmigen, der bereits abgelehnt wurde.“

    Dass der Antrag 2018 schon einmal gestellt wurde, rief Manfred Pistel vom Bauamt in Erinnerung. Damals habe man abgelehnt, mit Hinweis auf die Darstellung im Flächennutzungsplan und nach Bedenken „wegen der tatsächlichen Nutzung des Feldstadels“, so Pistel. Das Landratsamt habe das Vorhaben damals als nicht genehmigungsfähig eingestuft. Der Bauantrag wurde zurückgenommen. Die Stadtverwaltung habe damals vorgeschlagen, das Projekt unter Auflagen zur Nutzung des Stadels zu genehmigen. Eine reine Verlegung ohne Erweiterung, so hieß es, würde das Landratsamt wohl mittragen. Dem sei der Bauausschuss nicht gefolgt.

    Das fragliche Quartier in Bad Wörishofen entstand aus einstigen Flächen für die Eigenversorung

    Vögele wiederum sagte: „Die anderen da haben zum Teil gebaut, ohne zu fragen. Der, der fragt, darf jetzt nicht bauen.“ Nachdem Vögele seinen Vorwurf erneut bekräftigte, sagte Zweiter Bürgermeister Pflügl: „Dann müssen wir das als Anzeige nehmen und da mal nachschauen.“ Nachgeschaut in dem angesprochenen Gebiet am südlichen Stadtrand hat offenbar bereits das Landratsamt Unterallgäu. „Unser Bauamt befasst sich derzeit mit einem Gebäude“, sagt Behördensprecherin Eva Büchele. „Weitere Fälle sind uns derzeit nicht bekannt.“

    Bernhard Oberstaller von der Bauverwaltung der Stadt Bad Wörishofen erläutert, das fragliche Quartier habe sich im Laufe der Jahrzehnte von sogenannten Eigenversorgungsflächen „in eine Kleingartenanlage, gemischt mit einzelnen, zum Teil bereits vor dem zweiten Weltkrieg vorhandenen, Wohnnutzungen und einem Gewerbebetrieb sowie einer landwirtschaftlichen Aussiedlung entwickelt.“

    Was die Stadt zu den Gebäuden sagt, die bereits in dem Quartier am südlichen Stadtrand von Bad Wörishofen stehen

    Im derzeit gültigen Flächennutzungsplan werde der größte Teil des Areals entsprechend als Grünfläche „mit Zweckbestimmung Kleingärten“ ausgewiesen. „Insofern stellen die bislang aufgestellten Nebengebäude in Form von Garten- und Gerätehütten sowie landwirtschaftlich privilegierten Gebäuden keine Beeinträchtigung öffentlicher Belange dar“, teilt Oberstaller mit. Sie seien „mit der Zielsetzung des Flächennutzungsplans vereinbar.“ Abweichungen von den städtebaulichen Zielen seien nicht erkennbar. Oberstaller stellt außerdem klar: Die ersichtlichen Wohngebäude in dem Quartier seien genehmigt.

    In der Sitzung des Bauausschusses ging es am Ende wieder um den Feldstadel selbst. Dass alle Nachbarn dem Vorhaben Feldstadel zugestimmt hätten, teilte Manfred Pistel in der Sitzung mit. Thomas Vögele bekräftigte das. „Vielleicht wollen sie ja nachziehen“, gab wiederum Ilse Erhard zu bedenken.

    Schlussendlich genehmigte der Ausschuss, dass der Feldstadel versetzt werden darf, allerdings ohne einen Anbau. Zudem wird die Nutzung genau vorgeschrieben und verfügt, dass der Stadel binnen drei Monaten entfernt werden muss, wenn er für diese Nutzung nicht mehr benötigt wird.

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