Online-Hybrid-Sitzungen: Wörishofens Stadtrat will handlungsfähig bleiben
Weichenstellung für ein neues Sitzungsmodell in Bad Wörishofen am Mittwoch an einem historischen Ort. Für Bürgermeister und Zuhörer gelten eigene Regelungen.
Dort, wo einst Sebastian Kneipp Vorträge hielt, tagt nun einmalig der Stadtrat von Bad Wörishofen. Die Sitzung unter fast freiem Himmel in der denkmalgeschützten Wandelhalle hat einen Grund. Es geht um die Handlungsfähigkeit des Gremiums in der Corona-Pandemie.
Die öffentliche Sitzung an der Promenadestraße, kurz vor dem 200. Kneipp-Geburtstag, beginnt am Mittwoch, 12. Mai, um 19 Uhr. Dort will der Stadtrat den Weg für Online-Hybrid-Sitzungen frei machen, wie Bürgermeister Stefan Welzel (CSU) erläutert. Dazu braucht es einen Beschluss in einer Präsenzsitzung. Online-Hybrid bedeutet, dass nur noch der Bürgermeister und sein Geschäftsleiter Martin Aicher bei Sitzungen im Kursaal vor Ort sind.
So funktioniert Online-Hybrid - aber nur für die Ratsmitglieder, nicht für Zuhörer
Die Stadtratsmitglieder können sich per Videokonferenz zuschalten. So sehe es die Bayerische Gemeindeordnung vor. Für Besucher gelte das aber nicht, so Aicher. Sie können die Sitzungen nur im Kursaal verfolgen. Die Ratsmitglieder sind dort auf Großleinwand zugeschaltet. Einen Livestream werde es nicht geben. Die Stadt könne das derzeit technisch nicht leisten, zudem stünden Datenschutzbedenken dagegen. Mehrkosten entstünden durch Hybrid-Sitzungen aber nicht.
„Wir wollen handlungsfähig bleiben“, betont Bürgermeister Welzel. Dazu wolle man bei hohen Corona-Inzidenzwerten wie derzeit, auf Hybrid-Sitzungen ausweichen. Die verschärften Regeln des Robert-Koch-Insitituts könnten sonst dazu führen, dass der gesamte Stadtrat bei einem Infektionsfall in Quarantäne muss.
Im Rahmen der Sitzung wird Ottilia Trommer (CSU) als neues Ratsmitglied vereidigt. Die Neubesetzung war nach dem Tod der Sozialreferentin Ilse Erhard nötig geworden. Erster Nachrücker auf der Liste der CSU Bad Wörishofen wäre eigentlich Jürgen Bäurle gewesen, der bereits für die Junge Wähler Union im Kreistag sitzt. Bäurle habe aber auf den Ratssitz verzichtet, sagte Bürgermeister Stefan Welzel (CSU) unserer Redaktion.
Wer die Sitzung des Stadtrates in der Wandelhalle verfolgen will, muss laut Aicher aus Platzgründen mit einem Stehplatz rechnen.
Lesen Sie auch:
- Corona-Appell an die Bevölkerung ist richtiges Signal der Landräte
- Corona: Im Unterallgäu ist keine Entspannung in Sicht
- Mit Schirm, Charme und Kneipp: Kurpark-Leuchten in Bad Wörishofen