Es war ein lauer Abend im Oktober 2008, als sich die Bundesregierung entschied, keine Bank pleitegehen zu lassen. Wenige Tage nach dem Kollaps von Lehman Brothers und seinen verheerenden Folgen wusste niemand, ob der Untergang eines deutschen Geldinstituts ein ähnliches Erdbeben auslösen würde. Es war einer dieser Momente, in denen man nicht Politiker sein möchte. Und es wurde die Stunde des Josef Ackermann. Der damalige Chef der Deutschen Bank machte in diesem Augenblick Politik. Er brachte die Regierung letztlich dazu, die Hypo Real Estate mit zig Milliarden zu retten. Es war der Augenblick, in dem die
Deutschland hat so hohe Schulden wie noch nie. Mehr als 2,1 Billionen Euro fehlen in staatlichen Kassen. Jahrzehntelang wurde eben nicht nur in Athen, sondern auch in Bonn und Berlin Politik auf Pump betrieben. Die Regierungen haben das finanzpolitische Kartenhaus gebaut. Zum Einsturz brachten es aber die Banken. Umso erstaunlicher ist es, dass diese beinahe unbehelligt durch die Krise kamen – den staatlichen Rettungsring für Notfälle stets griffbereit. Gleichzeitig haftet der Steuerzahler für gigantische Summen. Das lässt sich mit dem Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen nicht mehr in Einklang bringen.
Die Finanzmärkte sind mit dem computergesteuerten Handel und ihren hoch komplizierten Anlageprodukten kaum noch zu durchschauen. Hier liegt das Grundproblem. Wenn Politiker über „die Märkte“ sprechen, tun sie das häufig mit einer Mischung aus Angst und Abscheu in der Stimme. Alle wissen, dass da eine Branche außer Kontrolle geraten ist. Doch keiner scheint zu wissen, wie man das Ergebnis wachstumshöriger Deregulierungspolitik reparieren kann.
Dabei gibt es Schwachstellen, die die europäische Schuldenkrise überdeutlich aufgezeigt hat. Eine der größten ist das geringe Eigenkapital vieler Geldinstitute. Sie sind zwar verpflichtet, Polster anzulegen, um riskante Geschäfte abzusichern. Doch ausgerechnet für den Handel mit europäischen Staatsanleihen gilt diese Regel nicht. Eine Bank ist also gezwungen, den Kredit an einen grundsoliden Mittelständler mit Rücklagen abzusichern. Wenn sie aber griechische Staatsanleihen kauft, muss sie bislang keine oder kaum Risikovorsorge treffen.
Den Regierungen kam das gerade recht. Dank solcher Sonderkonditionen fanden sie leicht Abnehmer für ihre Anleihen und konnten bequem neue Schulden machen. Das ging halbwegs gut, solange die Papiere als todsichere Anlage galten. Damit ist es aber vorbei. Und so hätte die Politik längst dafür sorgen müssen, dass die gleiche Eigenkapitalquote für alle Geschäftsfelder gilt. Damit hätte auch ein Bankrott Griechenlands einiges von seinem Schrecken verloren. Dieser besteht vor allem darin, dass viele Banken schlecht abgesichert sind, sollten ihre Anleihen aus Athen wertlos werden.
Die Eigenkapitalquote ist nur ein Beispiel für den zaghaften Umgang der Politik mit der Finanzbranche. Seit jenem Abend im Oktober 2008 ist viel getan worden, um Banken zu retten, aber wenig, um die nächste Krise zu verhindern. Es waren auch Lobbyisten wie Josef Ackermann, die Letzteres verhindert haben. In ihrer Abwehrschlacht warnen sie gerne, durch strengere Regeln würde der Finanzplatz Deutschland im internationalen Wettbewerb benachteiligt. Vielleicht stimmt das. Vielleicht auch nicht. Fakt ist: Erst wenn die Politik sich traut, der