Deutschland kann wieder zu alter wirtschaftlicher Stärke zurückfinden

Deutschland hat eine bessere Regierung verdient. Wie im Mittelalter aus Machtlust auf die Ernennung von Päpsten Gegen-Päpste ausgerufen wurden, folgte auf den Gipfel von Kanzler Scholz der Gegen-Gipfel von Finanzminister Lindner. Das ist der Gipfel! Und der dritte Testosteron-Politiker im Bunde, Wirtschaftsminister Habeck, schlägt ein Milliarden-Investitions- und damit Subventionsprogramm für die Wirtschaft vor, ohne es wirklich finanzieren zu können.

Die deutsche Politik ist auf Sandkasten-Niveau angekommen, was fatal ist angesichts der sich beängstigend festsetzenden Wirtschaftskrise. Es wird Zeit, alle Ränkespiele zu beenden, das Schuldzuweisen einzustellen und die Wirtschafts-Wende einzuläuten. Denn die Situation ist zwar verfahren, aber keineswegs aussichtslos. Hermann Hesse schrieb in seinem Gedicht „Stufen“, jedem Anfang wohne ein Zauber inne. Ehe Reform-Zauberer wie einst SPD-Kanzler Gerhard Schröder und sein kluger Zuarbeiter Peter Hartz gefragt sind, bedarf es eines anderen Anfangs: Eine mutige Frau oder ein mutiger Mann müssen Deutschland mit ihrer Rede- und Erkenntniskunst sowie Reform-Lust wachrütteln, wie es der frühere Bundespräsident Roman Herzog am 26. April 1997 mit seiner Rede im Berliner Hotel Adlon auf zauberhaft durchschlagende Weise vermochte.

Scholz und Lindner - Gipfelkampf im politischen Sandkasten

Der aufrüttelnde Text zeigt erschreckende Parallelen zwischen dem damals verzagt wirkenden und heute ebenfalls an sich zweifelnden Deutschland auf. Wer nicht wüsste, dass der Rede-Beitrag so alt ist, könnte den Eindruck gewinnen, er handele von der heutigen Zeit. Herzog schildert, wie er von einer Reise aus Asien zurückgekommen ist und dort eine unglaubliche Dynamik erlebt habe, während in Deutschland überwiegend Mutlosigkeit vorherrsche. Ein Gefühl der Lähmung liege über der Gesellschaft. Die Deutschland-Diagnosen des 2017 verstorbenen Politikers und Juristen sind leider wieder gültig. Und wenn er den „Bürokratismus“ anprangert, wird klar: In 27 Jahren hat es das Land nicht geschafft, diese alles erwürgende Schlange zu zähmen.

Was aber noch Balsam für die Seele ist: Herzog outet sich als Optimist. Er sei überzeugt, Deutschland könne wieder eine Spitzenposition einnehmen, sagt er. Er sollte Recht behalten: Die besten Jahre lagen auch dank des unerschrockenen SPD-Reformer-Duos Schröder und Hartz vor dem Land. Sie vollzogen den Ruck, den Herzog einforderte. Ein solcher Ruck ist wieder möglich. Deutschland ist ein wunderbares Land, mit vielen fleißigen und gut ausgebildeten, ja innovativen Beschäftigten und Unternehmern. Arbeitgeber-Präsident Dulger hat unlängst eine viel zu wenig beachtete Ruck-Rede gehalten und als Optimist ausgerufen: „Deutschland kann das!“ Es fehlt eben nicht am Können, sondern am Wollen und damit an der Bereitschaft, wie einst Schröder mit viel Pragmatismus und Mut volles Risiko zu gehen, auch wenn es der eigenen Karriere schadet. Oder wie es mit Helmut Schmidt ein weiterer großer Sozialdemokrat erkannte: „Politik ist nicht nur Denksport, sondern Politik ist auch Handeln.“

Also Schluss mit Zaudern, Jammern, Egoismen, Machtspielereien und Tricksereien. Kanzler Scholz scheint das zumindest grundsätzlich erkannt zu haben, indem er seine Ampel-Freunde animiert, von den Theaterbühnen wegzukommen, diese jedoch weiter für sich reklamiert. Er ist kein zupackender Schröder und auch kein mitreißender Herzog. Die Nachfolger der beiden Persönlichkeiten werden noch gesucht.