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Voreilig

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    Eile ist in der Politik selten ein guter Ratgeber. Verteidigungsminister Thomas de Maizière gilt vor allem deshalb als Stütze des Kabinetts, weil er Entscheidungen nicht aus einem diffusen Bauchgefühl heraus trifft, sondern sein Ressort nachdenklich und besonnen führt. Umso erstaunlicher aber ist es, wie zügig er jetzt mit Soldaten bei der Hand ist. Noch ehe die Türkei die Nato offiziell um Hilfe bei der Luftabwehr an der syrischen Grenze gebeten hat, hatte de Maizière schon sein Einverständnis signalisiert – auch auf die Gefahr hin, dass die Bundeswehr in den Syrien-Konflikt mit hineingezogen wird.

    Natürlich hat die Türkei einen Anspruch darauf, dass ihr die anderen Nato-Länder zur Seite stehen, wenn sie sich bedroht fühlt oder gar angegriffen wird. Bisher allerdings ist weder der Bündnisfall eingetreten, noch hat die Regierung in Ankara plausibel erklärt, wie ernst die Bedrohung tatsächlich ist.

    Die Bundesregierung wiederum leidet noch unter einer Art Libyen-Trauma. Nach der Entscheidung, sich nicht an den Militärschlägen gegen Gaddafi zu beteiligen, hat sich die Kanzlerin von ihren Verbündeten viel Kritik anhören müssen. Damit sich das nicht wiederholt, soll die Bundeswehr jetzt nicht nur nach Mali, sondern auch noch in die Türkei, ohne dass Sinn und Zweck der Missionen noch kritisch hinterfragt würden.

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