Ein Drittel der Wahlberechtigten bleibt den Urnen fern. So geht das seit vielen Jahren. Bei der Bundestagswahl 2009 haben nur noch 71 Prozent der Wahlberechtigten, bei der Landtagswahl vor fünf Jahren 58 Prozent abgestimmt. Die Zeiten mit Quoten um die 90 Prozent, wie sie im Bund bis in die achtziger Jahre hinein üblich waren, sind unwiderruflich vorbei – obwohl das Angebot seither viel bunter gefächert ist.
Selbstverständlich spiegelt sich in dieser Entwicklung der Verlust an Vertrauen wider, den die politische Klasse erlitten hat. Parteien und Politiker stehen im Ruf, zu sehr auf ihren Vorteil und zu wenig aufs Gemeinwohl bedacht zu sein. Die wachsende Distanz vieler Bürger zum
Keine leidenschaftlichen Richtungskämpfe
Eine der Ursachen, doch bei Weitem nicht die einzige. Die großen, mit Leidenschaft ausgetragenen Richtungskämpfe gibt es nicht mehr. Die ideologischen Gräben sind weniger tief als früher; die deutsche Politik insgesamt ist in der breiten Mitte verortet. Der wählerisch gewordene Wähler weiß, dass keines der Lager im Fall einer Regierungsbildung alles auf den Kopf stellen wird – und reagiert entsprechend gelassen. Hinzu kommt, dass in einer zunehmend von Individualisierung geprägten Gesellschaft das Wählengehen nicht mehr als „Bürgerpflicht“ empfunden wird und das politische Interesse genauso nachgelassen hat wie die Bindekraft von Parteien. Im Übrigen steckt in der geringeren Wahlbeteiligung auch ein Element grundsätzlicher Zufriedenheit mit der Lage in einem Land, das weltweit bewundert wird. Bezeichnenderweise ist ja die Zustimmung zum System insgesamt wieder stark gewachsen. Es ist also alarmistischer Unfug, aus einer niedrigeren
Das bedeutet nicht, dass die Politik die Dinge treiben lassen darf. Schließlich lebt Demokratie von der Mitwirkung der Bürger und deren unmittelbaren Mitsprachemöglichkeiten. Die dafür zur Verfügung stehenden Instrumente wie Volksabstimmungen und ein (Bundes-)Wahlrecht, das die gezieltere Wahl von Personen ermöglicht und die Macht der Parteien zügelt, liegen bereit. Ein Allheilmittel sind sie nicht, wie die noch viel schlechteren Wahlbeteiligungen bei Kommunalwahlen und Volksentscheiden zeigen. Die Vorstellung vom Bürger, dem nach pausenloser Beschäftigung mit der immer komplexer werdenden Politik zumute ist, ist so realitätsfern und abgehoben wie das in Mode gekommene Gejammere Großintellektueller über die angebliche Langweiligkeit deutscher Politik.
Es gibt gravierende Unterschiede zwischen den Parteien
Es trifft zu, dass in diesem Wahlkampf zu wenig über die Herausforderungen der Zukunft geredet wird. Nur, so öde die Plakate auch anmuten, so ermüdend das Gefeilsche mit kleiner Münze ist: Es gibt gravierende Unterschiede zwischen den Parteien und Lagern, die dem Bürger sehr wohl eine echte Wahlmöglichkeit bieten. Nichtwähler lassen die Chance, Einfluss auf den Gang der Dinge zu nehmen, ungenutzt. Man mag das für falsch oder gar für verantwortungslos halten. Doch es ist jedermanns gutes Recht, im Zweifel daheimzubleiben. Die Demokratie hält das aus.