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Kommentar zum Wahljahr: Neunmonatiger Marathonlauf

Kommentar zum Wahljahr

Neunmonatiger Marathonlauf

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    Ein Marathonlauf, der mit der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar beginnt und dem Urnengang in Bayern sowie der Bundestagswahl im September seinen Höhepunkt findet. 2013 wird zum Jahr, in dem sich die politische Landschaft des Landes möglicherweise neu gestaltet.

    Und so verlieren die Spitzen der Parteien keine Zeit. Am Freitag und Samstag trifft sich der neu gewählte Bundesvorstand der CDU unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Wilhelmshaven zur Klausur, am Sonntag folgt das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart und von Montag bis Mittwoch kommt die CSU-Landesgruppe zur ebenso traditionellen Klausur in Wildbad Kreuth zusammen.

    Es geht ganz schnell. Die Wahlen in Niedersachsen in gut zweieinhalb Wochen sind mehr als ein bloßer Stimmungstest, sie stellen die Weichen für den weiteren Verlauf des Jahres und bestimmen die weiteren Planungen der Strategen in den Parteizentralen. Denn im flächenmäßig zweitgrößten Land der Republik könnte es nach allen Umfragen eine Konstellation geben, die auch für die Bundestagswahl nicht gänzlich unwahrscheinlich erscheint: Die CDU wird mit Abstand stärkste Kraft. Doch weil weder die FDP, noch die Linkspartei, noch die Piraten den Einzug in den Landtag schaffen, reicht es locker für Rot-Grün.

    Für Peer Steinbrück und Jürgen Trittin wäre dies der Rückenwind, den sie für ihren langen Weg an die Macht brauchen, ein Triumph, der den überaus holprigen und fast schon missratenen Start des Merkel-Herausforderers vergessen ließe. Schwarz-Gelb dagegen bekäme nach den schweren Klatschen in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein zum vierten Male vom Wähler die Diagnose ausgestellt, ein politisches Auslaufmodell zu sein.

    Für die chronisch schwindsüchtige FDP und ihren angeschlagenen Vorsitzenden Philipp Rösler geht es in dessen Heimatland Niedersachsen bereits um alles oder nichts. Ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde würde der Parteichef wahrscheinlich nicht überstehen. Für den Bundestagswahlkampf stehen mit Rainer Brüderle und Dirk Niebel zwei erfahrene Kämpen zur Verfügung, die eine gewisse Gewähr bieten, beim liberalen Stammpublikum zu punkten.

    Und Angela Merkel? Sie setzt auf die Fortsetzung des schwarz-gelben Bündnisses in Berlin und weiß doch, dass das nicht in ihren Händen liegt. Die Union profitiert von der ungebrochenen Popularität der Kanzlerin und ihrem Ansehen als verlässliche Krisenmanagerin. In allen Umfragen liegen CDU und CSU weit vor der SPD. Eine Garantie für eine Fortsetzung der Koalition ist dies aber nicht. Die Bürger mögen Merkel, aber nicht Schwarz-Gelb, allerdings auch nicht Rot-Grün. So könnte es am Ende, vor allem, wenn Liberale und Linke den Einzug in den Bundestag knapp schaffen, wieder zu einer Großen Koalition kommen wie schon zwischen 2005 und 2009.

    Der präsidial regierenden und über den Niederungen des Parteienstreits schwebenden Kanzlerin käme diese Konstellation sicher nicht ungelegen, der SPD allen lautstarken Dementis zum Trotz auch nicht und den Bürgern erst recht nicht. Für eine Große Koalition sprechen auch die komplizierten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat, das Regieren würde für Merkel dadurch wieder etwas leichter. Noch sind dies alles Spekulationen. Eines aber steht fest: 2013 wird alles andere als langweilig.

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