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Kommentar: Man darf das Spitzenkandidaten-Prinzip nicht abschaffen

Kommentar

Man darf das Spitzenkandidaten-Prinzip nicht abschaffen

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    EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber trifft beim EU-Sondergipfel in Brüssel ein.
    EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber trifft beim EU-Sondergipfel in Brüssel ein. Foto: Francisco Seco, AP, dpa

    Europa erlebt gerade ein Déjà-vu. Vor fünf Jahren, nach der letzten

    Merkel mochte das Prinzip nicht, weil sie die Auswahl des Top-Personals als ehernes Recht von Europas Staats-und Regierungschefs ansieht, nicht des Europa-Parlaments. Erst als Medien und Bürger aufheulten, schwenkte sie um.

    Angela Merkel wird beim EU-Gipfel über die Personalien verhandeln

    Die Kanzlerin, die am Donnerstag beim EU-Gipfel im Hinterzimmer über die Top-Personalien verhandelt, mag das Prinzip immer noch nicht. Nun hofft sie mehr oder weniger offen darauf, dass im Europaparlament niemand – auch nicht Parteifreund Manfred Weber – eine Mehrheit findet. Dann wäre der Weg frei fürs Kungeln und einen anderen deutschen Top-Posten, etwa EZB-Chef, der vielen Bürgern sogar näher am Geldbeutel ist.

    Der Postenpoker ist diesmal in der Tat vertrackt. Aber ganz nebenbei das Spitzenkandidaten-Prinzip abzuschaffen, ist eine Bankrotterklärung. Es steht für die Idee, Europas Bürger mehr entscheiden zu lassen. Und war nicht Ziel aller Wahlkämpfer, die EU näher an die Bürger zu rücken?

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