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Kommentar: Kurzsichtige Einzelkämpfer

Kommentar

Kurzsichtige Einzelkämpfer

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    Doch weil alle Beteiligten wissen, dass sie an den Ergebnissen dieses Treffens gemessen werden, spricht alles dafür, dass es zu einem unwürdigen Kuhhandel kommt, bei dem Dinge miteinander verwoben werden, die nichts miteinander zu tun haben. Die Kosten sind dabei zweitrangig, dank der üppig sprudelnden Steuereinnahmen und der Überschüsse im Gesundheitsfonds lassen sich leicht neue Wohltaten beschließen.

    So bleibt bei den christlich-liberalen Wunschkoalitionären alles wie gehabt, sie agieren am Ende der Legislaturperiode genauso egoistisch und kurzsichtig wie bei der vergünstigten Mehrwertsteuer für Hotels am Anfang. Es gibt kein gemeinsames Projekt, dem sie sich verpflichtet fühlen, keine gemeinsame Agenda, die identifikationsstiftend wirken könnte, sondern nur ein Nebeneinander von völlig unterschiedlichen Interessen, die um des Friedens willen mit einem tiefen Griff in die Kassen bedient werden.

    Die schwarz-gelbe Koalition ist ein Bündnis von Einzelkämpfern, in dem jeder nur sein Prestigeprojekt im Sinn hat.

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