Wer interessiert sich für die Bundeswehr? Ex-Bundespräsident Horst Köhler attestierte den Deutschen „freundliches Desinteresse“, wenn es um Auslandseinsätze der Streitkräfte geht. Gleichzeitig wird die Schließung von Standorten als Flucht der Armee aus der Fläche gebrandmarkt – dazu angetan, die
Beide Beobachtungen sind für sich genommen nicht falsch. Doch es gibt auch ganz andere Wahrnehmungen. Seit 2010 wird über die Zukunft der Streitkräfte so intensiv nachgedacht und debattiert wie selten zuvor. Das lag nicht zuletzt am erst schillernden, dann irrlichternden Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Später aber dann doch an der von ihm angeschobenen großen Bundeswehrreform.
Und es geht weiter. Dienstag: Bundespräsident Joachim Gauck würdigt in einer viel beachteten Rede deutsche Soldaten in Afghanistan oder im Kosovo als „Mutbürger in Uniform“. Am selben Tag stellt Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Detailplanung für Standorte vor, die von Schließung oder Reduzierung betroffen sein werden. Ein Papier, das die Zukunft vieler Städte und Gemeinden über Jahre entscheidend prägen wird.
Das gilt nicht zuletzt für Bayern, das fast 20000 Bundeswehr-Dienstposten verlieren wird. Weit mehr als jedes andere Bundesland. Für de Maizière galt: Der Freistaat ist wirtschaftlich stark, der kann das verkraften. Das Gute daran ist: Der Minister hat recht. Der Prozess der Umstrukturierung für die Kommunen in
Beispiel Landsberg am Lech. Kaum jemand wünscht sich dort die Zeiten als Garnisonsstadt zurück. Landsberg war mit weit über 5000 Soldaten lange einer der größten Bundeswehrstandorte Deutschlands. In den 90er Jahren begann der große Rückzug, begleitet von düsteren Prophezeiungen. Heute floriert die Stadt. Aus den weitflächigen Militärarealen wurden Wohnsiedlungen oder Gewerbegebiete – im Gegensatz zur Bundeswehr zahlen die Unternehmen Steuern. Sicher,
Kaufbeuren, Kempten, Donauwörth oder Penzing haben ein Anrecht darauf, eine ebenso faire Startchance zu bekommen wie einst Landsberg. Der Bund sollte zum Verkauf der Flächen nicht mit Dollarzeichen in den Augen antreten, sondern als Partner der Kommunen.
Der Startschuss für die Suche nach intelligenten Lösungen ist am Dienstag in den Rathäusern gefallen. Ob das Stichwort „intelligent“ fällt, wenn am Ende des Jahrzehnts Bilanz über die Bundeswehrreform gezogen wird, ist zumindest zweifelhaft. Die Hypothek wiegt schwer, dass das Vorhaben 2010 unverhohlen als Teil eines Sparpakets etikettiert worden ist. Guttenbergs Ankündigung, mit der Reform bis 2014 gut acht Milliarden Euro einsparen zu wollen, war nicht nur völlig unseriös, sondern führte auch in eine ganz falsche Richtung.
Denn wie soll das gehen? Zum einen kostet die zügige Reduzierung der Truppe auf 170000 Männer und Frauen erst einmal Geld – schließlich müssen finanzielle Anreize geschaffen werden, um einen vorzeitigen Ausstieg aus der Armee zu versüßen. Parallel dazu muss die Bundeswehr für Freiwillige weit attraktiver werden als bisher. Dann soll sie noch ganz nebenbei fit gemacht werden für Einsätze im Ausland.
Gespart wird da tatsächlich, allerdings nur an der Logik.