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Kommentar: Bayerns SPD macht sich Mut

Kommentar

Bayerns SPD macht sich Mut

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    Bayerns SPD macht sich Mut
    Bayerns SPD macht sich Mut

    Der Satz ist nicht neu. Er fällt in schöner Regelmäßigkeit immer dann, wenn in Bayern Landtagswahlen näherrücken. So auch jetzt. „Wir können kämpfen, wir können es schaffen.“ Die SPD macht sich selbst Mut. Wieder einmal, wie seit Jahrzehnten schon. Im Herbst 2013 soll es endlich so weit sein und die CSU in die Opposition geschickt werden.

    Und so schlecht sind die Voraussetzungen ja nicht. Die CSU kommt trotz blendender Haushalts- und Wirtschaftslage im Freistaat in den Umfragen nicht vom Fleck. Bislang sprechen die demoskopischen Daten dafür, dass sie sich auf „40 Prozent plus X“ einstellen muss. Und ihrem heutigen Regierungspartner FDP droht das Schicksal, im neuen Landtag nicht mehr dabei zu sein.

    So besehen müsste die bayerische Opposition vor Kraft nur so strotzen. Doch vor allem bei der SPD hat sich die Stimmung nach der Euphorie im vergangenen Jahr, als Münchens Oberbürgermeister Christian Ude seine Spitzenkandidatur verkündet hatte, spürbar eingetrübt. Die Sozialdemokraten haben in den Umfragen gegenüber ihrem desaströsen Landtagsergebnis von 2008, als sie auf ein Rekordtief von 18,6 Prozent abstürzten, zwar etwas zugelegt. Doch selbst in einem Dreier-Bündnis mit Grünen und Freien Wählern würde es zur Stunde nicht reichen, die CSU vom Regierungssockel zu stoßen.

    Eine Wechselstimmung wie etwa in Baden-Württemberg, als Grün-Rot die schwarz-gelbe Koalition ablöste, gibt es in Bayern nicht. Daran ändert auch die Einschätzung der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Manuela Schwesig nichts, die den Genossen beim Parteitag der Bayern-SPD am Wochenende zurief, die Bürger hätten genug von der „verknöcherten, rückwärtsgewandten Politik“ der Christsozialen.

    Gerade weil es diese Wechselstimmung eben nicht gibt, wird die bayerische SPD auf einen Personenwahlkampf setzen. Christian Ude soll es als Herausforderer von CSU-Chef und Ministerpräsident Horst Seehofer richten. Tatsächlich lag Münchens Oberbürgermeister in den Umfragen vor einem Jahr noch mit 42 zu 39 Prozent vor Seehofer. Doch inzwischen hat sich die Situation umgekehrt.

    Ude ist erfahren genug, die Stimmung richtig zu deuten. Vielleicht hat er auch deshalb jüngst in einem Brief an Parteifunktionäre appelliert, sich durch aktuelle Umfragen „nicht in die Irre führen zu lassen“. Der SPD-Hoffnungsträger sieht jedenfalls keinen Grund zur Resignation. Gleichwohl klang dies vor nicht allzu langer Zeit noch weitaus optimistischer.

    Ein weiterer Unsicherheitsfaktor sind die Freien Wähler. Auf sie ist die SPD für einen Machtwechsel und ein eigenes Regierungsbündnis als Partner wohl angewiesen. Noch hat sich Freie-Wähler-Vorsitzender Hubert Aiwanger nicht auf eine Koalition mit SPD und Grünen festgelegt, wenngleich er durchaus damit kokettiert. In Reihen der traditionell konservativ geprägten Vereinigung gibt es jedoch nicht wenige, die sich eher ein Bündnis mit der CSU vorstellen könnten. Zugegeben, Aiwanger lässt fast keinen Tag verstreichen, ohne die Politik der CSU zu geißeln. Doch Aiwanger ist auch klug genug, sich alle Optionen für den Tag nach der Wahl offenzuhalten.

    Die Ungewissheit bleibt und der Wahlkampf verspricht spannend zu werden. Zumal es eine Serie weiterer Unabwägbarkeiten gibt – etwa, ob die Piraten tatsächlich den Sprung in den Landtag schaffen, oder es die FDP vielleicht doch noch einmal packt. Die in der Vergangenheit arg gebeutelte bayerische SPD kann hoffen. Viel mehr aber auch nicht.

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