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Im Osten nichts Neues

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Im Osten nichts Neues

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    Im Osten nichts Neues
    Im Osten nichts Neues

    Es wird so kommen, wie es kommen musste. Wladimir Putin ist 2008 nur pro forma ins vermeintliche zweite Glied zurückgegangen, um 2012 seinen Nachfolger im Präsidentenamt, Dmitri Medwedew, wieder zu beerben. Der jetzige Präsident war nicht mehr als ein Platzhalter Putins, dem wahren Machthaber in Moskau.

    Die sichere Rückkehr des ehemaligen KGB-Agenten in die Schaltzentrale Kreml manifestiert das postsowjetische Machtgefüge – kein Aufbruch zu mehr Demokratie, sondern eher Fortsetzung der Demokratur, also der Alleinherrschaft eines vom Volk mangels Alternative gewählten Alleinherrschers. Der muskelbepackte Putin erfüllt die Sehnsucht vieler Russen nach einer starken Hand, die das riesige Reich zusammenhält. Dass Grundrechte wie soziale Gerechtigkeit oder Pressefreiheit auf der Strecke bleiben und die Günstlingswirtschaft neue Blüten treibt, steht auf einem anderen Blatt. Dabei bräuchte Russland dringend Reformen, um sich endgültig aus den staatsmonopolistischen Strukturen der Sowjetzeit zu befreien.

    Die Inthronisierung Putins auf dem Parteitag in Moskau ist zugleich ein Zeugnis der Schwäche Medwedews. Er hat kaum politischen Einfluss. Und auch die ihm zukünftig zugedachte Aufgabe, als Ministerpräsident die Regierung zu führen, dient allein dazu, Putin den Rücken freizuhalten und keinem anderen Konkurrenten eine Chance der politischen Profilierung zu gewähren. Insofern ist das Tandem Putin/Medwedew, das mit den Möglichkeiten der russischen Verfassung nach Belieben spielt, relativ einmalig. Die Machtstrukturen werden betoniert. „Glasnost“, die von Michail Gorbatschow betriebene Öffnung im Osten Europas, ist in Putins Reich nur noch Vergangenheit. Leider nichts Neues in Russland.

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