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Glückssache UN-Beistand

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Glückssache UN-Beistand

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    Glückssache UN-Beistand
    Glückssache UN-Beistand

    In Syrien sterben Menschen, die Regierung geht gegen das Volk vor. Aus dem Land selbst sind kaum sichere Informationen zu bekommen. Sicher aber ist: Die Rolle der Vereinten Nationen in diesem Konflikt ist beschämend. Man hat den Eindruck, dass mit zweierlei Maß gemessen wird, dass der Beistand der Völkergemeinschaft Glückssache ist. Im Falle Libyens hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen, militärisch für den Schutz der Zivilbevölkerung zu sorgen. Jetzt fliegt die Nato Angriffe; Gaddafi soll gestürzt werden. Im Falle Syriens kann sich der Sicherheitsrat nicht einmal auf weiche Sanktionen einigen. Russland und China blockieren dies. Bisher haben nur die EU und die USA solche Strafen für den Assad-Clan verhängt: Reiseverbote, eingefrorene Konten.

    Sicher, die USA und die Nato können nicht in jedem Konflikt die Weltpolizei spielen. Die Blockade weicher UN-Sanktionen aber ist ein Unding, da die Organisation selbstgesetzte Ziele missachtet: Im Jahr 2006 hat sie sich per Resolution verpflichtet, die Bevölkerungen vor Genozid, Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen zu schützen. Jetzt, wo es darauf ankommt, schweigt sich die UN über ihren eigenen Entschluss aus.

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