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Es wird eng für Westerwelle

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Es wird eng für Westerwelle

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    Es wird eng für Westerwelle
    Es wird eng für Westerwelle

    Es war ein selbstbewusster, ja geradezu inszenierter Auftritt. Als Guido Westerwelle 2009 seinen Dienst als Außenminister antrat, genoss er sichtlich den Applaus seiner Mitarbeiter im Auswärtigen Amt. Die FDP hatte bei der Bundestagswahl soeben ein Rekordergebnis eingefahren, die schwarz-gelbe Bundesregierung stand, Vizekanzler Westerwelle selbst befand sich auf dem Höhepunkt seiner Karriere.

    Heute, nicht einmal zwei Jahre später, hängt das politische Schicksal Westerwelles am seidenen Faden. Im Mai wurde er von Philipp Rösler als Parteichef abgelöst, nachdem die Liberalen ins Umfragetief gestürzt waren, von dem sie sich bis jetzt nicht erholt haben. Westerwelle durfte Außenminister bleiben, bekam, wie es in der FDP hieß, eine zweite Chance.

    Die hat er nach seiner peinlichen Erklärung zum Sieg der libyschen Rebellen über das Gewaltregime Gaddafis nahezu verspielt. Es war ein schwerer handwerklicher Fehler des Außenministers, den Erfolg auch mit der deutschen Sanktionspolitik zu begründen – und nicht mit dem Nato-Einsatz, an dem sich Deutschland nicht beteiligte. Dass sich schließlich FDP-Chef Rösler von Westerwelles abstrusen Formulierungen ausdrücklich distanzierte, ist ein untrügliches Zeichen dafür: Der Minister steht auf der Kippe.

    Noch hält die FDP-Spitze zu dem Mann, dem scheinbar jegliche Selbstkritik abhanden geht und der zu provozierender Arroganz neigt. Es könnte ein Treueschwur auf Zeit sein. Mit seinem spät nachgeschobenen Lob für die Alliierten hat sich Westerwelle zwar etwas aus der Schusslinie gebracht, mehr jedoch nicht. Der Unmut in der FDP über den Außenminister ist nach wie vor groß, er könnte zur Belastung für die ohnehin angeschlagene Partei werden.

    Westerwelle hat es nicht geschafft, wie viele seiner Vorgänger im Amt des Außenministers zum beliebtesten Politiker Deutschlands aufzusteigen. Er war bis 2009 ein ausgezeichneter Oppositionsführer, hatte zugegeben maßgeblichen Anteil am Aufschwung der Liberalen, doch in der Position des Chefdiplomaten wirkt er fehl am Platz – weil es ihm womöglich auch an der nötigen Seriosität und außenpolitischen Kompetenz mangelt.

    Vorerst also darf Westerwelle trotz der Rücktrittsforderungen einiger FDP-Politiker weitermachen und bekommt eine dritte Chance. Er bleibt jedoch ein Außenminister von Röslers Gnaden. Gegen eine Ablösung spricht zudem die politische Berliner Großwetterlage. Kanzlerin Angela Merkel steht in der Euro-Schuldenkrise vor schicksalhaften Wochen. Die CDU-Chefin wird keinerlei Interesse daran haben, dass die Debatte nun auch noch von einer Kabinettsumbildung überschattet wird.

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