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Es knirscht in der Koalition

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Es knirscht in der Koalition

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    Es knirscht in der Koalition
    Es knirscht in der Koalition

    Die Liberalen wollen die unpopuläre Arztgebühr kippen, CSU-Chef Horst Seehofer hat das Betreuungsgeld zur konservativen Schicksalsfrage erhoben – und die CDU steht, wieder einmal, unentschlossen dazwischen. Sie lebt vor allem von Angela Merkels Popularitätswerten.

    Für den Rest der Legislatur verheißt das nichts Gutes. Mittlerweile sind die Fliehkräfte derart stark, dass viele Abgeordnete der Union sich wieder nach der unaufgeregten Routine der Großen Koalition zurücksehnen. Obwohl die gute Konjunktur in Gestalt von hohen Steuereinnahmen und Milliardenüberschüssen in den Sozialkassen den Gestaltungsspielraum von Schwarz-Gelb erheblich erweitert hat, tritt die Koalition nicht nur beim Betreuungsgeld auf der Stelle.

    Dabei geht es keineswegs nur um die Sache selbst. Auch zwischen den Protagonisten knirscht es. Seehofer traut der Kanzlerin nicht, sie traut ihm nicht – und FDP-Chef Philipp Rösler nehmen beide nicht wirklich ernst. Auch hier wirkt die Große Koalition im Rückblick wie eine politische Wellnessoase. Auf Franz Müntefering konnte Angela Merkel sich jederzeit verlassen.

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